ALLRIS / Stadt Celle

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Rates der Stadt Celle

Gremium:: Rat der Stadt Celle

Datum:: Do., 31.03.2022

Status:: gemischt (Protokoll genehmigt)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Alte Exerzierhalle
Ort:: Am Französischen Garten 1, 29221 Celle

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
Ö 4	Ernennung von Ehrenbeamten der Freiwilligen Feuerwehr Celle	BV/0074/22	ungeändert beschlossen
Ö 5	Ernennung eines Ehrenbeamten der Freiwilligen Feuerwehr Celle	BV/0057/22	ungeändert beschlossen
Ö 6	Einwohnerfragestunde nach § 17 der Geschäftsordnung
Ö 6.1	Einwohnerfragestunde der öffentlichen Ratssitzung am 31.03.2022 - eingegangene Fragen	MV/0080/22	zur Kenntnis genommen
Ö 7	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 10.02.2022	SI/2761/22
Ö 8	- Besetzung der Fach- und sondergesetzlichen Ausschüsse - Besetzung sonstiger Stellen in wirtschaftlichen Unternehmen und Einrichtungen sowie Vereinen und Verbänden, kommunalen Anstalten und Zweckverbänden (u. a. Nachbenennungen der Fraktionen und Gruppen)	BV/0318/21-3	ungeändert beschlossen
Ö 9	Zweite Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Celle über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung)	BV/0055/22-1	ungeändert beschlossen
Ö 9.1	Zweite Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Celle über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung)	BV/0055/22	geändert beschlossen
Ö 10	Änderung der Taxitarifordnung vor dem Hintergrund der Erhöhung des Mindestlohnes	BV/0369/21-2	ungeändert beschlossen
Ö 10.1	Änderung der Taxitarifordnung vor dem Hintergrund der Erhöhung des Mindestlohnes	BV/0369/21-1	geändert beschlossen
Ö 11	Antrag der Gruppe für Nachhaltigkeit und Vielfalt "Resolution des Rates der Stadt Celle - Haltung zeigen. Solidarität, Toleranz und Demokratie sind unsere Werte"	AN/0069/22	ungeändert beschlossen
Ö 12	"Überarbeitung der gültigen Vegetationssatzung im Sinne einer Baumschutzsatzung zum Schutz von mehr Bäumen und Baumschutzgruppen" "Umwandlung der bestehenden Vegetationsschutzsatzung in eine Baumschutzsatzung nach Hannoveraner Vorbild" (Antrag Nr.AN/0092/19 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Antrag Nr. AN/0174/19 der SPD-Fraktion)	BV/0079/20-5	vertagt
Ö 13	Sanierungsgebiet Neuenhäusen - Städtebauförderprogramm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung - Lebenswerte Quartiere gestalten" - Beschluss des Städtebaulichen Rahmenplans Neuenhäusen als teilräumliche Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes und räumliche Konzeption für Neuenhäusen	BV/0339/21	ungeändert beschlossen
Ö 14	Bebauungsplan Nr. 173 der Stadt Celle "Bereich zwischen Jägerstraße und östlicher Kirchstraße" im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB) - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB	BV/0032/22	ungeändert beschlossen
Ö 15	Verlängerung des Sanierungszeitraumes für das Sanierungsgebiet "Allerinsel Celle" und Änderung der Satzung	BV/0043/22	ungeändert beschlossen
Ö 16	Bebauungsplan Nr. 158 der Stadt Celle "Zwischen Fuchsberg und den Celler Wiesen" Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB	BV/0008/22	ungeändert beschlossen
Ö 17	Bebauungsplan Nr. 159 der Stadt Celle "Steinfurt" im beschleunigten Verfahren nach den §§ 13a und 13b Baugesetzbuch (BauGB) - Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB	BV/0030/22	ungeändert beschlossen
Ö 18	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 29 der Stadt Celle "Einzelhandel Dörnbergstraße Ost" zugleich Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 21 "Einzelhandel Dörnbergstraße" sowie Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 29 " Südlich AltenhägerKirchweg und nördlich Fasanenweg" Teil II - Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB	BV/0040/22	ungeändert beschlossen
Ö 19	Bebauungsplan Nr. 22 Wce der Stadt Celle "Gewerbegebiet Maschweg/Süd" 5. Änderung im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)	BV/0042/22	ungeändert beschlossen
Ö 20	Bebauungsplan Nr. 144 der Stadt Celle "Wohngebiet Alter Garten / Fuhrenstieg" im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB) - Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB	BV/0162/21	ungeändert beschlossen
Ö 21	Strategiepapier zur Förderantragstellung im EFRE-Programm "Resiliente Innenstädte"	BV/0050/22	ungeändert beschlossen
Ö 22	Antrag der Gruppe für Nachhaltigkeit und Vielfalt "Anfrage gemäß § 16 Geschäftsordnung zu Schottergärten im Stadtgebiet"	AN/0062/22-1	zur Kenntnis genommen
Ö 23	Antrag der Gruppe für Nachhaltigkeit und Vielfalt "Anfrage gemäß § 16 Geschäftsordnung zum geplanten Allerauenpark im Naturschutzgebiet am Nordarm der Allerinsel"	AN/0068/22-1	zur Kenntnis genommen
Ö 24	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 24.1	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Budgetverschiebungen 2021	MV/0058/22	zur Kenntnis genommen
Ö 24.2	Jahresbericht Schuldenmanagement	MV/0059/22	zur Kenntnis genommen
Ö 24.3	Gleichstellungsplan	MV/0061/22	zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil
N 25	(nichtöffentlich)
N 26	(nichtöffentlich)	SI/2761/22
N 27	(nichtöffentlich)
N 28	(nichtöffentlich)
N 29	(nichtöffentlich)
N 30	(nichtöffentlich)
N 31	(nichtöffentlich)
N 32	(nichtöffentlich)

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Anlage zu TOP 6.1 des Rates 31.03.2022 - Fragen und Antworten EWO-Fragestunde			(wie Dokument)	411,2 kB

Rat der Stadt Celle - 31.03.2022

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