ALLRIS / Stadt Celle

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Rates der Stadt Celle

Gremium:: Rat der Stadt Celle

Datum:: Do., 13.10.2022

Status:: gemischt (Protokoll genehmigt)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Alte Exerzierhalle
Ort:: Am Französischen Garten 1, 29221 Celle

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
Ö 4	Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
Ö 5	Einwohnerfragestunde nach § 17 der Geschäftsordnung
Ö 5.1	Einwohnerfragestunde der öffentlichen Ratssitzung am 13.10.2022 - eingegangene Fragen	MV/0246/22	zur Kenntnis genommen
Ö 6	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 07.07.2022	SI/2909/22
Ö 7	Berufung eines neuen beratenden Mitgliedes ohne Stimmrecht in den Kulturausschuss	BV/0196/22	ungeändert beschlossen
Ö 8	Neubesetzung von Fachausschüssen und Änderung bei der Berufung von Vertreterinnen und Vertretern des Rates in wirtschaftliche und andere Unternehmen, Organisationen und Einrichtungen	BV/0239/22-1	ungeändert beschlossen
Ö 8.1	Neubesetzung von Fachausschüssen und Änderung bei der Berufung von Vertreterinnen und Vertretern des Rates in wirtschaftliche und andere Unternehmen, Organisationen und Einrichtungen	BV/0239/22	geändert beschlossen
Ö 9	Wahl der Vertreter/innen des Ratsvorsitzenden		vertagt
Ö 10	Besetzung des Dienstpostens der Ersten Stadträtin / des Ersten Stadtrates	BV/0227/22	ungeändert beschlossen
Ö 11	Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Celle über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung) vom 28.09.1983 in der Fassung der Änderungssatzung vom 14.10.2021 mit Wirkung ab dem 01.01.2023	BV/0197/22	ungeändert beschlossen
Ö 12	Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Celle vom 18.12.1981 i.d.F. der Änderungssatzung vom 14.10.2021 mit Wirkung ab dem 01.01.2023	BV/0193/22	ungeändert beschlossen
Ö 13	Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Straßenreinigung der Stadt Celle vom 02.11.1995 i.d.F. der Änderung vom 28.11.2019 mit Wirkung ab dem 01.01.2023	BV/0192/22	ungeändert beschlossen
Ö 14	Verkauf von Gemälden und Objekten an die Stiftung Preußische Schlösser und Gärten	BV/0224/22	ungeändert beschlossen
Ö 15	Teilnahme der Stadt Celle am Projektaufruf 2022 auf Grundlage des Bundesprogramms für die Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur für das Projekt "Sanierung des Celler Badelandes"	BV/0232/22	ungeändert beschlossen
Ö 16	Resolution zur Gewährleistung der Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung für Kinder im Grundschulalter	BV/0187/22	ungeändert beschlossen
Ö 17	Antrag der SPD-Fraktion "Umgehend Härtefallfonds "Energie" für die Stadt Celle auf den Weg bringen"	AN/0170/22-1	vertagt
Ö 18	Antrag der AfD-Fraktion "Senkung der Grundsteuer B"	AN/0149/22-1	ungeändert beschlossen
Ö 19	Antrag der Gruppe für Nachhaltigkeit und Vielfalt "Die Einführung der Vegetationsschutzsatzung im Sinne einer Baumschutzsatzung umzusetzen."	AN/0164/22-2	abgelehnt
Ö 19.1	Antrag der Gruppe für Nachhaltigkeit und Vielfalt "Die Einführung der Vegetationsschutzsatzung im Sinne einer Baumschutzsatzung umzusetzen."	AN/0164/22-1	geändert beschlossen
Ö 20	Sanierungsgebiet Neuenhäusen - Beschluss über die Einrichtung eines begleitenden Gremiums	BV/0084/22-1	ungeändert beschlossen
Ö 21	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 22	Bekanntgabe einer Eilentscheidung	MV/0198/22	zur Kenntnis genommen
Ö 23	Quartalsbericht Forderungsmanagement zum 30.06.2022	MV/0200/22	zur Kenntnis genommen
Ö 24	Quartalsbericht Schuldenmanagement zum 30.06.2022	MV/0204/22	zur Kenntnis genommen
Ö 25	Quartalsbericht Finanzbericht zum 30.06.2022	MV/0205/22	zur Kenntnis genommen
Ö 26	Mitteilung über den Entwurf des Landschaftsrahmenplanes der Stadt Celle	MV/0129/22	zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil
N 27	(nichtöffentlich)
N 28	(nichtöffentlich)	SI/2909/22
N 29	(nichtöffentlich)
N 30	(nichtöffentlich)
N 31	(nichtöffentlich)
N 32	(nichtöffentlich)
N 33	(nichtöffentlich)
N 34	(nichtöffentlich)
N 35	(nichtöffentlich)

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Anlage zu TOP 5.1 des Rates am 13.10.2022 - Fragen und Antworten EWO-Fragestunde			(wie Dokument)	699,1 kB

Rat der Stadt Celle - 13.10.2022

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