ALLRIS / Stadt Celle

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Rates der Stadt Celle

Gremium:: Rat der Stadt Celle

Datum:: Do., 08.12.2022

Status:: gemischt (Protokoll genehmigt)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Alte Exerzierhalle
Ort:: Am Französischen Garten 1, 29221 Celle

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
Ö 4	Beendigung der Mitgliedschaft von Herrn Karl Struck im Rat der Stadt Celle	BV/0299/22	ungeändert beschlossen
Ö 5	Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
Ö 6	Einwohnerfragestunde nach § 17 der Geschäftsordnung
Ö 6.1	Einwohnerfragestunde der öffentlichen Ratssitzung am 08.12.2022 - eingegangene Fragen	MV/0304/22	zur Kenntnis genommen
Ö 7	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 13.10.2022	SI/2912/22
Ö 8	Seniorenbeiratswahl 2022	BV/0296/22	ungeändert beschlossen
Ö 9	Neubesetzung von Fachausschüssen und Änderung bei der Berufung von Vertreterinnen und Vertretern des Rates in wirtschaftliche und andere Unternehmen, Organisationen und Einrichtungen	BV/0300/22-1	ungeändert beschlossen
Ö 9.1	Neubesetzung von Fachausschüssen und Änderung bei der Berufung von Vertreterinnen und Vertretern des Rates in wirtschaftliche und andere Unternehmen, Organisationen und Einrichtungen	BV/0300/22	geändert beschlossen
Ö 10	Berufung von beratenden nicht dem Rat angehörenden Mitglieder in den Ausschuss für Klima, Umwelt, Verkehr und technische Dienste, in den Ausschuss für Soziales und Integration und in den Kulturausschuss (Vorschläge des neu gewählten Seniorenbeirats)	BV/0292/22	ungeändert beschlossen
Ö 11	Berufung von beratenden Mitgliedern (inkl. Vertretung) für den Ausschuss für Schule, Kinder und Jugend	BV/0298/22-1	ungeändert beschlossen
Ö 11.1	Berufung von beratenden Mitgliedern (inkl. Vertretung) für den Ausschuss für Schule, Kinder und Jugend	BV/0298/22	geändert beschlossen
Ö 12	Wahl der Vertreter/innen des Ratsvorsitzenden
Ö 13	Einbringung des Haushaltes 2023 - Vortrag der Verwaltung
Ö 14	Antrag der AfD-Fraktion "Verlängerung der Live-Übertragungen der Ratssitzungen im Internet auf unbestimmte Zeit"	AN/0282/22-2	ungeändert beschlossen
Ö 14.1	Antrag der AfD-Fraktion "Verlängerung der Live-Übertragungen der Ratssitzungen im Internet auf unbestimmte Zeit"	AN/0282/22-1	geändert beschlossen
Ö 15	Änderung der Wochenmarktsatzung der Stadt Celle vom 18.06.2015	BV/0242/22	ungeändert beschlossen
Ö 16	Ergänzende Satzung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 des Nieders. Kommunalabgabengesetzes (NKAG) für straßenbauliche Maßnahmen (Straßenausbaubeitragssatzung) für Beleuchtungsanlagen auf einem Teilstück des Celler Weges und der Burgstraße	BV/0268/22	ungeändert beschlossen
Ö 17	101. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Celle "Sonderbaufläche Herrenwiese" - Feststellungsbeschluss	BV/0222/22	ungeändert beschlossen
Ö 18	Bebauungsplan Nr. 161 "Erweiterung des Wohnmobilstellplatzes an der Herrenwiese" mit Teilaufhebung des Bebauungsplans Nr. 64 der Stadt Celle "77er Straße / Süd", 3. Änderung - Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB	BV/0223/22	ungeändert beschlossen
Ö 19	Bebauungsplan Nr. 22 Ace 2. Änderung "Nördlich Meierkampsweg" im vereinfachten Verfahren nach §13 BauGB - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB)	BV/0253/22	ungeändert beschlossen
Ö 20	Bebauungsplan Nr. 178 Ahg "Fuß- und Radwegebrücke Altenhäger Kirchweg" - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB)	BV/0277/22	ungeändert beschlossen
Ö 21	Beschluss über die Aufhebung veralteter Aufstellungsbeschlüsse gem. § 2 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit § 1 Abs. 8 BauGB zu ausgewählten Bebauungsplanverfahren in den Ortsteilen Groß Hehlen und Hehlentor	BV/0250/22	ungeändert beschlossen
Ö 22	Klimaschutzfonds - Aktualisierung der Förderrichtlinien aus dem Jahr 2019	BV/0263/22	ungeändert beschlossen
Ö 23	Anfragen gemäß § 16 Geschäftsordnung des Rates
Ö 23.1	Antrag der Gruppe für Nachhaltigkeit und Vielfalt "Anfrage gemäß § 16 Geschäftsordnung zur verkehrlichen Situation im Bereich der neuen Sparkassenfiliale in Westercelle (Ecke B 3 / Tangente - verbundenen mit der Neueinrichtung einer Linksabbiegespurmit Lichtzeichenanlage von der Tangente aus)	AN/0248/22-1	zur Kenntnis genommen
Ö 23.1.1	Antrag der Gruppe für Nachhaltigkeit und Vielfalt "Anfrage gemäß § 16 Geschäftsordnung zur verkehrlichen Situation im Bereich der neuen Sparkassenfiliale in Westercelle (Ecke B 3 / Tangente - verbundenen mit der Neueinrichtung einer Linksabbiegespurmit Lichtzeichenanlage von der Tangente aus)	AN/0248/22	zur Kenntnis genommen
Ö 23.2	Antrag der Gruppe für Nachhaltigkeit und Vielfalt "Anfrage gemäß § 16 Geschäftsordnung zur Sanierung Breite Straße"	AN/0305/22	zur Kenntnis genommen
Ö 23.3	Antrag der Gruppe für Nachhaltigkeit und Vielfalt "Anfrage gemäß § 16 Geschäftsordnung zum Entsiegelungsprogramm der Stadt Celle"	AN/0306/22-1	zur Kenntnis genommen
Ö 23.3.1	Antrag der Gruppe für Nachhaltigkeit und Vielfalt "Anfrage gemäß § 16 Geschäftsordnung zum Entsiegelungsprogramm der Stadt Celle"	AN/0306/22	zur Kenntnis genommen
Ö 24	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 24.1	Quartalsberichte Fachbereich 1 zum 30.09.2022	MV/0312/22	zur Kenntnis genommen
Ö 24.2	Bekanntgabe einer Eilentscheidung	MV/0320/22	zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil
N 25	(nichtöffentlich)
N 26	(nichtöffentlich)	SI/2912/22
N 27	(nichtöffentlich)
N 28	(nichtöffentlich)
N 29	(nichtöffentlich)

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Anlage zu TOP 6.1 des Rates am 08.12.2022 - Fragen und Antworten EWO-Fragestunde			(wie Dokument)	382,4 kB

Rat der Stadt Celle - 08.12.2022

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