ALLRIS / Stadt Celle

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Rates der Stadt Celle

Gremium:: Rat der Stadt Celle

Datum:: Do., 29.06.2023

Status:: gemischt (Protokoll genehmigt)

Uhrzeit:: 17:01

Anlass:: Sitzung

Raum:: Alte Exerzierhalle
Ort:: Am Französischen Garten 1, 29221 Celle

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
Ö 4	Einwohnerfragestunde nach § 17 der Geschäftsordnung
Ö 4.1	Einwohnerfragestunde der öffentlichen Ratssitzung am 29.06.2023 - eingegangene Fragen	MV/0201/23
Ö 5	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 17.05.2023	SI/3023/23
Ö 6	Berufung von neuen beratenden nicht dem Rat angehörenden Mitgliedern in Ausschüsse des Rates	BV/0184/23
Ö 7	Besetzung sonstiger Stellen in wirtschaftlichen Unternehmen und Einrichtungen sowie Vereinen und Verbänden, kommunalen Anstalten und Zweckverbänden (Änderungen der ständigen Vertretung für den OB)	BV/0170/23
Ö 8	Beitritt der hannIT AöR zur PD - Berater der öffentlichen Hand GmbH (PD)	BV/0158/23
Ö 9	Teilnahme der Stadt Celle am Projektaufruf 2023 auf Grundlage des Bundesprogramms für die Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur für das Projekt "Sanierung des Celler Badelandes"	BV/0197/23
Ö 10	Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2019, die Entlastung des Leiters des Eigenbetriebes für das Geschäftsjahr 2019 und Ergebnisverwendungsbeschluss	BV/0171/23
Ö 11	Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2020, die Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2020 und Ergebnisverwendungsbeschluss	BV/0163/23
Ö 12	Vorzeitige Übertragung des Waffenrechts sowie weiterer Aufgaben auf den Landkreis Celle	BV/0175/23
Ö 13	Änderung der Satzung der Stadt Celle über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Toilettenanlagen	BV/0179/23
Ö 14	1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Förderung der Ortsfeuerwehren und die Entschädigung der Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Celle vom 20.06.2018	BV/0120/23
Ö 15	Antrag der FDP-Fraktion "Sondernutzungsgebühren ab 01.01.2024"	AN/0093/23-001
Ö 16	3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Übertragung der Pflicht zur Reinigung der öffentlichen Straßen, Wege und Plätze in der Stadt Celle vom 15.11.1984 in der Fassung vom 14.12.2007	BV/0095/23-001
Ö 17	23. Verordnung zur Änderung der Verordnung über Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Celle vom 15.11.1984 in der Fassung der Änderungsverordnung vom 26.03.2020	BV/0096/23-001
Ö 18	Mobilitätskonzept Innenstadt Celle mit besonderer Berücksichtigung des ÖPNV	BV/0099/23
Ö 19	Resolution zum Bau der Schienenverbindung zwischen Hamburg und Hannover	BV/0198/23-001
Ö 19.1	Resolution zum Bau der Schienenverbindung zwischen Hamburg und Hannover	BV/0198/23
Ö 20	Anträge zur Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Celle
Ö 20.1	Antrag der SPD-Fraktion "Abschaffung der Beitragspflicht Celler Bürger*Innen für den Straßenausbau"	AN/0034/23
Ö 20.2	Antrag der Fraktion DIE UNABHÄNGIGEN "Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung"	AN/0035/23
Ö 20.3	Antrag der Fraktion WG/Die PARTEI "Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung"	AN/0045/23
Ö 20.4	Antrag der AfD-Fraktion "Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung (ohne Grundsteuererhöhung usw.)"	AN/0060/23
Ö 20.5	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung und Erhöhung der Grundsteuer B zum 01.01.2024"	AN/0196/23
Ö 20.6	Antrag der Fraktion DIE UNABHÄNGIGEN "Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung und Erhöhung der Grundsteuer B"	AN/0200/23
Ö 21	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Diverse Ergänzungspunkte zum Bebauungsplan Nr. 113 "Gelände der Heidekaserne"	AN/0023/23-1
Ö 22	Beschluss über die Aufhebung veralteter Aufstellungsbeschlüsse gem. § 2 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit § 1 Abs. 8 BauGB zu ausgewählten Bebauungsplanverfahren in den Ortsteilen Altencelle und Westercelle	BV/0049/23-001
Ö 23	Bewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung gem. § 117 NKomVG für die Errichtung eines Outdoorfitness-Geräteparkes in Altencelle	BV/0204/23
Ö 24	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 24.1	Erhalt des Feststellungsbescheides zur Teilsanierung in der CD-Kaserne aus 2016/2017 gefördert durch das Bundesprogramm Sanierung von Sport-, Jugend- und Kultureinrichtungen	MV/0169/23
Ö 24.2	Quartalsbericht Forderungsmanagement zum 31.03.2023	MV/0142/23
Ö 24.3	Quartalsbericht Schuldenmanagement 1. Quartal 2023	MV/0162/23
	Nichtöffentlicher Teil
N 25	(nichtöffentlich)
N 26	(nichtöffentlich)	SI/3023/23
N 27	(nichtöffentlich)
N 28	(nichtöffentlich)
N 29	(nichtöffentlich)
N 30	(nichtöffentlich)

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Anlage zu TOP 4.1 der Ratssitzung am 29.06.2023 - Einwohnerfragen und Antworten			(wie Dokument)	382,8 kB

Rat der Stadt Celle - 29.06.2023

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