ALLRIS / Stadt Celle

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Rates der Stadt Celle

Gremium:: Rat der Stadt Celle

Datum:: Do., 12.10.2023

Status:: gemischt (Protokoll genehmigt)

Uhrzeit:: 17:05

Anlass:: Sitzung

Raum:: Alte Exerzierhalle
Ort:: Am Französischen Garten 1, 29221 Celle

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
Ö 4	Entlassung und Ernennung von Ehrenbeamten der Freiwilligen Feuerwehr Celle	BV/0265/23
Ö 5	Einwohnerfragestunde nach § 17 der Geschäftsordnung
Ö 5.1	Einwohnerfragestunde der öffentlichen Ratssitzung am 12.10.2023 - eingegangene Fragen	MV/0287/23
Ö 6	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 29.06.2023	SI/3025/23
Ö 7	Neubesetzung von Fachausschüssen und Änderung bei der Berufung von Vertreterinnen und Vertretern des Rates in wirtschaftliche und andere Unternehmen, Organisationen und Einrichtungen	BV/0288/23-002
Ö 7.1	Neubesetzung von Fachausschüssen und Änderung bei der Berufung von Vertreterinnen und Vertretern des Rates in wirtschaftliche und andere Unternehmen, Organisationen und Einrichtungen	BV/0288/23
Ö 8	Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2021, die Entlastung des Betriebsleiters der Stadtentwässerung Celle für das Geschäftsjahr 2021 und Ergebnisverwendungsbeschluss	BV/0217/23
Ö 9	Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Celle über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung) vom 28.09.1983 in der Fassung der Änderungssatzung vom 13.10.2022 mit Wirkung ab dem 01.01.2024	BV/0220/23
Ö 10	Einbringung des Haushaltes 2024 - Vortrag der Verwaltung
Ö 11	Grundsteuer C (AN/0177/23)	BV/0272/23
Ö 12	Kommunale Richtlinie über die Förderung privater Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen für alle Sanierungsgebiete der Stadt Celle	BV/0230/23-001
Ö 12.1	Kommunale Richtlinie über die Förderung privater Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen für alle Sanierungsgebiete der Stadt Celle	BV/0230/23
Ö 13	Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Celle vom 18.12.1981 i.d.F. der Änderungssatzung vom 13.10.2022 mit Wirkung ab dem 01.01.2024	BV/0261/23
Ö 14	Verordnung der Stadt Celle über das Landschaftsschutzgebiet “Kollerscher Wald“ in der Stadt Celle	BV/0240/23
Ö 15	Antrag der Gruppe für Nachhaltigkeit und Vielfalt „Ausweitung des Landschaftsschutzgebietes Kollerscher Wald“ (AN/0194/23)	AN/0194/23-001
Ö 16	Antrag der FDP-Fraktion „Gestaltungsmöglichkeiten der Stadt erhalten; Landschaft schützen – Absage „Rudern gegen Krebs“ + Aufhebung Verordnung NSG“ (Anfrage + AN/0144/23)	AN/0144/23-001
Ö 17	Antrag der AfD-Fraktion "Erstellung einer Gestaltungssatzung für Solarparks im Stadtgebiet Celle"	AN/0151/23-001
Ö 18	Antrag des Ratsherrn Johannes Opitz (Die PARTEI) "Anfrage gemäß § 16 Geschäftsordnung zur Feuerwehrübung im AKH Celle am 12.07.2016 und den daraus resultierenden einsatztaktischen Defiziten (u. a. im Neubau des AKH kein Digitalfunk empfangbar), die bis heute nicht behoben worden sind"	AN/0207/23-001
Ö 19	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 19.1	Bekanntgabe einer Eilentscheidung	MV/0255/23
Ö 19.2	Quartalsbericht Schuldenmanagement 2. Quartal 2023	MV/0223/23
Ö 19.3	Quartalsbericht Forderungsmanagement zum 30.06.2023	MV/0236/23
	Nichtöffentlicher Teil
N 20	(nichtöffentlich)
N 21	(nichtöffentlich)	SI/3025/23
N 22	(nichtöffentlich)
N 23	(nichtöffentlich)
N 24	(nichtöffentlich)

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Anlage zu TOP 5.1 der Ratssitzung am 12.10.2023 - Einwohnerfragen und Antworten			(wie Dokument)	705,8 kB

Rat der Stadt Celle - 12.10.2023

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