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Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Ausschusses für Klima, Umwelt, Verkehr und technische Dienste

Gremium:: Ausschuss für Klima, Umwelt, Verkehr und technische Dienste

Datum:: Do., 16.11.2023

Status:: gemischt (Protokoll genehmigt)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Alte Exerzierhalle
Ort:: Am Französischen Garten 1, 29221 Celle

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Genehmigung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
Ö 3	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 19.09.2023 - öffentlicher Teil	SI/3052/23
Ö 4	Satzung zum Schutz erhaltenswerter Landschaftsbestandteile (Vegetationsschutzsatzung) in der Neufassung vom 14.12.2023	BV/0327/23
Ö 5	Straßenrechtliche Einziehung der Straße "Im Rautenkranz"	BV/0279/23
Ö 6	Aktualisierung der Beschlussvorlage Nr. AN/0166/22-1 Antrag der Fraktion WG/Die PARTEI „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“	AN/0166/22-001
Ö 7	Antrag der CDU-Fraktion "Anschaffung von Pfandringen für städtische Mülleimer an besonders frequentierten Standorten"	AN/0283/23-001
Ö 8	Antrag der FDP-Fraktion "Verbot von Gas- und Ölheizungen - Kosten der Umstellung städtischer Gebäudeheizungen"	AN/0145/23-001
Ö 9	Antrag der FDP-Fraktion "Hochwasserschutz IV. Bauabschnitt, Vorstellung der Maßnahmen im Rat und in den Ortsräten"	AN/0148/23-001	vertagt
Ö 10	Antrag der SPD-Fraktion "Verbesserung des Radverkehrsnetzes in Groß Hehlen"
Ö 11	Antrag der Gruppe CDU/FDP/DIE UNABHÄNGIGEN "Straßenausbaubeitragssatzung - keine Einplanung von Straßensanierungen im Haushalt 2024, die für die Anlieger Straßenausbaubeiträge zur Folge haben und befristete Zurückstellung der Endabrechnung für die Fritzenwiese"	AN/0256/23-001	vertagt
Ö 12	Antrag der SPD-Fraktion "Einrichtung eines Klimaschutzmanagements und Klimaschutzcontrollings".	AN/0281/23-001
Ö 13	Haushalt 2024 - Zuständigkeitsbereich des Ausschusses für Klima, Umwelt, Verkehr und technische Dienste	BV/0345/23
Ö 14	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 15	Anfragen an die Verwaltung
	Nichtöffentlicher Teil
N 16	(nichtöffentlich)
N 17	(nichtöffentlich)	SI/3052/23
N 18	(nichtöffentlich)
N 19	(nichtöffentlich)

Ausschuss für Klima, Umwelt, Verkehr und technische Dienste - 16.11.2023

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