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ALLRIS - Auszug

30.11.2023 - 13 Antrag der Fraktion DIE UNABHÄNGIGEN "Karstadt-...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Die Verwaltung erläutert die Vorlage.

 

Die Fraktion DIE UNABHÄNGIGEN teilt mit, dass es aus ihrer Sicht nicht sinnvoll sei, abzuwarten bis ein Nutzungsantrag gestellt werde, da das Objekt zurzeit im ungeplanten Innenbereich läge. Sie erkundigt sich nach der Möglichkeit, ob man einen einfachen B-Plan erstellen könne.

Des Weiteren wurde seitens der Fraktion gefragt, ob die Möglichkeit bestünde, jetzt schon eine Beschlusssperre aufzunehmen, um selbst sofort handlungsfähig zu bleiben, wenn das Sanierungsrecht aufgehoben werde. Grundsätzlich würde man begrüßen, wenn der Eigentümer das Grundstück verkaufen würde.

 

Die Stadtbaurätin erklärt, man könne grundsätzlich nicht ausschließen, dass später ein Plan aufgestellt werde. Eine Veränderungssperre ist nicht nötig, da es bisher durch das noch bis Ende 2027 bestehende Sanierungsgebiet genügend Regelungen gäbe.

Hinsichtlich Architektenwettbewerben könne man derzeit noch keinen Wettbewerb durchführen, da die weitere Nutzung noch nicht klar vorliege. Für 2024 könne man aber mitteilen, dass Studenten die Thematik was Plan- und Umsetzbar sei, als Grundlage für ihre Masterarbeit aufgreifen würden. Grundsätzlich müsse man zuerst die Nutzung beschreiben und nicht das Gebäude.

 

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen begrüßt es, wenn zeitnah darüber nachgedacht wird, was aus dem Gebäude werde. Man sähe die Notwendigkeit einer klaren Zieldefinition, unterstütze den Ansatz und würde sich eine Expertenrunde wünschen. Man sehe, dass der eigene Antrag somit verfrüht gestellt worden sei.

 

Im Anschluss gibt der Ausschuss mehrheitlich bei 6 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 1 Enthaltung folgende Beschlussempfehlung:

 

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Beschlussvorschlag:

Der Verwaltungsausschuss lehnt den Antrag aus den von der Verwaltung dargelegten Gründen derzeit ab.

 

Der Antrag ist damit inhaltlich behandelt und formal erledigt.

 

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Anlagen zur Vorlage