30.11.2023 - 12 Haushalt 2024 - Zuständigkeitsbereich des Aussc...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 12
- Datum:
- Do., 30.11.2023
- Status:
- gemischt (Protokoll genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 61 Stadtplanung und Städtebauförderung
- Ziele:
- Erfüllung der Aufgaben als Oberzentrum
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Die Stadtbaurätin erläutert die wesentlichen Produkte und verweist zu Details auf die kommende Ratssitzung.
Die SPD-Fraktion erkundigt sich, ob angesichts der Haushaltskrise des Bundes die geplanten Investitionen in den 3 Sanierungsgebieten noch so machbar seien. Die Stadtbaurätin erklärt, dass man davon bisher keine gegenteilige Kenntnis habe, zumal die Investitionen entsprechend angemeldet worden seien.
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen teilt ihre Bedenken mit, weil 3 Flächen zu entsiegeln seien und man mit relativ viel Unbekanntem plane. Die Stadtbaurätin verweist auf die detaillierten Beratungen im Finanzausschuss.
Der Ausschussvorsitzende erklärt, dass die Vorlage vom Ausschuss zur Kenntnis genommen werde, ein inhaltlicher Beschluss dazu aber nicht hier, sondern im Rat gefasst werde.