16.11.2023 - 13 Haushalt 2024 - Zuständigkeitsbereich des Aussc...

 

Herr Frohnert erläutert die Vorlage und stellt die Maßnahmen vor.

 

Herrn Rentsch ist im Haushaltsansatz aufgefallen, dass beim FD 67 für Beschaffungen von Fahrzeugen 1 Million Euro veranschlagt worden sind.

Herr Barner informiert, dass mehrere Fachdienste in einem Konto aufgeführt sind und daher der Ansatz in dieser Höhe veranschlagt ist. Dieser beinhaltet die Ersatzbeschaffung von zwei LKW, einer Transportpritsche und zwei PKW.

 

Weiterhin fragt Herr Rentsch, wo die Bootsanleger entstehen sollen und wie sich die Haushaltsansätze für den Wilhelm-Heinichen-Ring (12,6 Mio. €) und am Markt (1,4 Mio. €) zusammensetzen. Zu den Anlegern antwortet Herr Pohlmann, dass es sich dabei um bestehende Kanuanleger handelt. Die Anleger sind schon in die Jahre gekommen und verursachen aufgrund von diversen morschen Stellen im Bereich der Unterkonstruktion, jedoch auch im Bereich des Deckbelags, einen erhöhten Unterhaltungsaufwand. Eine grundhafte Reparatur ist aus diesem Grunde bei einigen Anlegestellen notwendig. Ebenfalls sind Nutzerverhalten und Frequentierung der Anlegestellen mit zu berücksichtigen.

Zu den Haushaltsansätzen im Bereich Wilhelm-Heinichen-Ring und Markt teilt Herr Pohlmann mit, dass für den Wilhelm-Heinichen-Ring das Planungsbüro die Kosten entsprechend ermittelt hat und der Ansatz zur Ausschreibung des ersten Bauabschnitts erforderlich ist. Am Markt ist eine Ausschreibung für die Planungsleistungen gelaufen. Hier ist ein Planer in Aussicht und der Ansatz wird für die Ausschreibung benötigt.

 

Frau Thomsen erkundigt sich, ob die Fördermittel zur Trift bei der Umsetzung der Fördermittel bewilligt worden sind und ob die Ergebnisse im Ausschuss vorgestellt werden.

Herr Frohnert teilt mit, dass die Fördermittel bewilligt sind und zurzeit noch alternative Fördermöglichkeiten geprüft werden. Die Ergebnisse der Planung werden im Ausschuss vorgestellt, sobald diese vorliegen.

 

Des Weiteren wird die Frage zur Höhe der Mittel im Klimaschutz erörtert.

 

Die Ausschussvorsitzende fragt, welche Möglichkeiten der Einbringung es für den Wilhelm-Heinichen-Ring noch gibt. Herr Frohnert erläutert, dass die vorgestellte Planung fix ist, kleinere Änderungen sind möglich, sofern diese notwendig sind und zeitnah eingebracht werden.

Herr Schoeps bittet um Erläuterung, warum die Einfädelungsspuren nicht notwendig sind.

Herr Frohnert betont, dass die Einfädelungsspuren gefährlich sind, allem voran wegen des Reißschlussverfahrens.

 

Beschluss:

Der Ausschuss stimmt dem Beschlussvorschlag einstimmig zu.

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Ausschuss für Klima, Umwelt, Verkehr und technische Dienste empfiehlt dem Rat, die dem Ausschuss zugeordneten Produkte des Haushaltsplans 2024 zu beschließen.