19.05.2021 - 5.1 Einwohnerfragestunde der öffentlichen Ratssitzu...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.1
- Sitzung:
-
Sitzung des Rates der Stadt Celle
- Gremium:
- Rat der Stadt Celle
- Datum:
- Mi., 19.05.2021
- Status:
- gemischt (Protokoll genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Mitteilungsvorlage
- Federführend:
- 01 Ratsangelegenheiten und Repräsentationen
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Der Ratsvorsitzende stellt fest, dass bis auf Frau Bahr und Herrn Schmidt alle Fragesteller/innen anwesend sind. Weiterhin weist der Ratsvorsitzende darauf hin, dass der Rat in der letzten Sitzung am 25.03.2021 folgende temporäre pandemiebedingte Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Celle wie folgt beschlossen hat:
„§ 17 der Geschäftsordnung des Rates wird solange, wie die vom RKI gemeldeten Inzidenzen für den Landkreis Celle über 50/100Tsd. Einwohner / 7 Tage liegen, mit der Maßgabe angewendet, dass die gestellten Einwohnerfragen in der Einwohnerfragestunde auch dann beantwortet werden, wenn die Fragesteller/innen nicht anwesend sind.“
Da heute der Inzidenzwert in Celle weit unter dem o. g. Schwellenwert von 50 liegt, werde er bei der heutigen Einwohnerfragestunde wieder entsprechend der bisher gängigen Praxis verfahren.
1) Einwohnerfrage von Frau Marianne Lienerth
Die Fragen und Antworten zur o. g. Einwohnerfrage sind dem Protokoll als Anlage beigefügt.
2) Einwohnerfrage von Herrn Carsten Maehnert
Die Fragen und Antworten zur o. g. Einwohnerfrage sind dem Protokoll als Anlage beigefügt.
3) Einwohnerfrage von Herrn Walter Schmidt
Der Ratsvorsitzende hat erklärt, dass die Antworten zu den von Herrn Schmidt eingereichten Fragen nicht vorgetragen, sondern im Nachgang zur Sitzung schriftlich beantwortet werden, da der Fragesteller nicht zur Sitzung gekommen ist.
4) Einwohnerfrage von Frau Ute Reich
Die Fragen und Antworten zur o. g. Einwohnerfrage sind dem Protokoll als Anlage beigefügt.
5) Einwohnerfrage von Frau Imke Bahr
Der Ratsvorsitzende hat erklärt, dass die Antworten zu den von Frau Bahr eingereichten Fragen nicht vorgetragen, sondern im Nachgang zur Sitzung schriftlich beantwortet werden, da die Fragestellerin nicht zur Sitzung gekommen ist.
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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6
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(wie Dokument)
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586,8 kB
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Anlagen
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