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ALLRIS - Auszug

08.06.2021 - 4 Übertragung von Parkeinrichtungen an die Celler...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Der Oberbürgermeister Dr. Nigge führt in die Vorlage ein und erörtert, dass die Verwaltung durch die Abgabe der städtischen Parkeinrichtungen an die Celler Parkbetriebe GmbH entlastet wird. Es bestehe insbesondere bei der Parkpalette am Langensalzaplatz ein hoher Sanierungsbedarf, den die Stadtwerke übernehmen würden.

 

Frau Mrotzek, Fachbereichsleiterin Finanzen, ergänzt, dass der Übertragung der Parkeinrichtungen ein Gutachten zu Grunde gelegen habe. Um eine verdeckte Einlage in die eigene Tochter zu vermeiden, musste der Übertragungswert mit dem gutachterlich ermittelten Wert übereinstimmen.

 

Der Ausschuss für Finanzen, Personal und Verwaltungsmodernisierung empfiehlt einstimmig, die Parkeinrichtungen an die Celler Parkbetriebe GmbH zu übertragen.