08.12.2022 - 23.3 Antrag der Gruppe für Nachhaltigkeit und Vielfa...

Der Rat nimmt die o. g. Mitteilungsvorlage zur Kenntnis.

Ratsfrau Künstler weist auf folgenden Satz in der o. g. Vorlage hin:

Der in diesem Zusammenhang angesprochene Antrag AN/0081/22-1 der Gruppe für Nachhaltigkeit und Vielfalt wurde in der Sitzung des Verwaltungsausschusses am 06.07.22 (TOP 9.3) behandelt und beantwortet.  

Sie stellt jedoch klar, dass in der Vorlage AN/0081/22-1 Folgendes aufgeführt sei:

Die Umsetzung dieses Antrags erfordert eine Vielzahl von Akteuren zu beteiligen, welche in ihrem Wirkungskreis entsprechende Erhebungen durchführen müssen, da die Daten nicht auf Knopfdruck abrufbar sind. Wenn alle Daten vorliegen sind entsprechende Abstimmungen durchzuführen. Dieses erfordert einen erheblichen Aufwand, welcher kurzfristig nicht leistbar ist. Sobald hierzu  entsprechende Erkenntnisse vorliegen erfolgt die weitere Behandlung in den politischen Gremien. 

Sie gehe zum jetzigen Zeitpunkt aus, dass nun alle erforderlichen Daten usw. vorliegen, um den in Rede stehenden Antrag AN/0081/22 jetzt wieder aufzugreifen und die darin geforderten Maßnahmen umzusetzen. Sie weist darauf hin, dass größere Entsiegelungsprojekte womöglich bessere Förderungschancen hätten. 

Stadtbaurätin Frau Kuhls führt aus, dass es sich bei dem in Rede stehenden Entwicklungskonzept mit den genannten Maßnahmen um einen Antrag für ein Förderkonzept handelt. Dieses Förderkonzept sei noch nicht entschieden, so dass nicht bekannt sei, wann die in Rede stehenden Daten erhoben werden. Man befinde sich aktuell in der Planungsphase und es sei ein auf die Zukunft gerichteter Prozess. Bezüglich der Fördermittel müsse man ggf. die Maßnahme über mehrere Jahre strecken.