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ALLRIS - Auszug

23.03.2023 - 4.1 Einwohnerfragestunde der öffentlichen Ratssitzu...

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Wortprotokoll

Der Ratsvorsitzende stellt zu Beginn der Einwohnerfragestunde auf Nachfrage fest, dass Fragesteller Nr. 3 und Nr. 4 nicht anwesend ist.

 

1)      Einwohnerfrage Nr. 1 (anwesend)

Die Fragen und Antworten zur o. g. Einwohnerfrage sind dem Protokoll als Anlage beigefügt.

 

2)      Einwohnerfrage Nr. 2 (anwesend)

Die Fragen und Antworten zur o. g. Einwohnerfrage sind dem Protokoll als Anlage beigefügt.

 

3)      Einwohnerfrage Nr. 3 (nicht anwesend)

Die Fragen und Antworten zur o. g. Einwohnerfrage sind dem Protokoll als Anlage beigefügt.

 

Der Ratsvorsitzende informiert, dass diese Fragen im Nachgang schriftlich beantwortet werden. Auf Nachfrage weist er darauf hin, dass Ratsmitglieder ihre Stellungnahme zeitnah ans Ratsbüro übermitteln mögen, damit diese ins Antwortschreiben mit aufgenommen werden können.  

 

4)      Einwohnerfrage Nr. 4 (zunächst nicht anwesend)

Die Fragen und Antworten zur o. g. Einwohnerfrage sind dem Protokoll als Anlage beigefügt.

 

Ratsfrau Thomsen wies den Ratsvorsitzenden darauf hin, dass man sich im Vorfeld der Sitzung überfraktionell auf eine leichte Modifikation des Vorgehens bei der Einwohnerfragestunde verabredet habe und da frage sie sich, warum das heute nicht umgesetzt werde, d. h. die Antworten zu Fragesteller Nr. 3 und Nr. 4 zu verlesen, da der zeitliche Rahmen von 30 Minuten noch nicht überschritten worden sei. Der Ratsvorsitzende antwortet, dass das neue Prozedere gemäß Absprache erst für die Ratssitzungen ab Mai d. J. vorgesehen sei.

 

Fragesteller Nr. 4 betrat den Sitzungssaal, nachdem die Einwohnerfragestunde bereits beendet und der Rat in der Tagesordnung fortgefahren war. Nach kurzer Aussprache ließ der Ratsvorsitzende über den Geschäftsordnungsantrag von Ratsfrau Thomsen, heute die Fragen von Fragesteller Nr. 4 in der Sitzung zu beantworten, abstimmen. Dieser Antrag wird vom Rat mehrheitlich befürwortet.

 

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Anlagen zur Vorlage

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Anlagen