Mitteilungsvorlage - MV/0370/23

Sachverhalt:

 

Folgende Anträge sind im Rahmen der Haushaltsberatungen als haushaltsrelevant für den Haushalt 2024 eingestuft worden:

 

1. AN/0355/23 (Gruppe für Nachhaltigkeit und Vielfalt) „Artenschutzprojekt im Stadtgebiet“

2. AN/0356/23 (Gruppe für Nachhaltigkeit und Vielfalt) “Erhöhung städtischer Anteil Klimaschutzfonds“

3. AN/0358/23 (Gruppe für Nachhaltigkeit und Vielfalt) „Pilotprojekt versenkbare Glascontainer – Co-Finanzierung durch die Stadt“

4. AN/0359/23 (Gruppe für Nachhaltigkeit und Vielfalt) „Einstellung von Mitteln zur anteiligen Finanzierung von LEADER-Projekten Lachte-Lutter-Oker 2024“

5. AN/0360/23 (Gruppe für Nachhaltigkeit und Vielfalt) „Antrag zum Haushalt – Toilettenanlage am Schlossplatz“

6. AN/0361/23 (Gruppe für Nachhaltigkeit und Vielfalt) „Pilot Finanzierung eines Celler City-Liners“

7. AN/0364/23 (SPD) „Sozialer Wohnungsbau“

8. AN/0367/23 (SPD) „Vereinheitlichung der Gebührenordnung in Kindertageseinrichtungen“

9. AN/0292/23 (AfD) „„Anpassung der Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Celle“

10. AN/0378/23 (FDP) „Anfrage zu Bundesförderprogrammen“

11. AN/0379/23 (FDP) „Pakt für Planungs-, Genehmigungs- und Umsetzungsbeschleunigung lokal fördern“

12. AN/0384/23 (Gruppe für Nachhaltigkeit und Vielfalt) „Anträge zum Stellenplan“ hier Ziffer 2 des Antrags

13. AN/0386/23 (SPD) „Anpassung Entgeltordnung für Mittagessen an Celler Grundschulen“

14. AN/0389/23 (SPD) „Schaffung von Barrierefreiheit an der WC-Anlage im Französischen Garten“

15. AN/0398/23 (Gruppe für Nachhaltigkeit und Vielfalt) „Einstellung eines Fördermittelmanagers“

16. AN/0399/23 (Bündnis 90/Die Grünen) „Um- und Ausbau Bienenstr,“ hier Ziffer 1 des Antrags

17. AN/0400/23 (FDP) „Verbot von Gas- und Ölheizungen – Im Haushalt 2024 wird ein Betrag von 100Tsd. Euro eingestellt, um den Umfang der an stadteigenen Gebäuden notwendigen Maßnahmen und den dadurch entstehenden Kosten durch Gutachter zu ermitteln“

 

Folgende Anträge sind als haushaltsrelevant eingestuft worden und als Strichvorlage zu dem jeweiligen Antrag oder als Beschlussvorlage beantwortet:

 

18. AN/0245/22-002 (FDP) „Ortseingangsstraßen mit begleitendem Baumbestand“

19. AN/0145/23-001 (FDP) „Verbot von Gas- und Ölheizungen – Kosten der Umstellung städtischer Gebäudeheizungen“

20. AN/0256/23-001 (Gruppe CDU/FDP/DIE UNABHÄNGIGEN) „Straßenausbaubeitragssatzung – keine Einplanung von Straßensanierungen im Haushalt 2024, die für die Anlieger Straßenausbaubeiträge zur Folge haben und befristete Zurückstellung der Endabrechnung für die Fritzenwiese“

- BV/0338/23 „Anpassung der Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Celle

 

Folgendem Antrag wird entsprochen und ist in der Haushaltsplanung 2024 berücksichtigt:

 

21. AN/0040/23 (Gruppe für Nachhaltigkeit und Vielfalt) „Einführung eines Energiemanagementsystems“