Beschlussvorlage - AN/0071/23-001
Grunddaten
- Betreff:
-
Antrag der Gruppe für Nachhaltigkeit und Vielfalt „Beitritt der Stadt Celle zur Initiative Lebenswerte Städte und Gemeinden"
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB 6 Verkehr und Technische Dienste
- Zuständigkeit:
- Stadtbaurätin Elena Kuhls
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Ausschuss für Klima, Umwelt, Verkehr und technische Dienste
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Vorberatung
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Sep 19, 2023
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Geplant
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Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Stadtmarketing und Tourismus
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Vorberatung
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Nov 22, 2023
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Geplant
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Verwaltungsausschuss
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Vorberatung
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Geplant
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Rat der Stadt Celle
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Entscheidung
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Dec 14, 2023
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Beschlussvorschlag:
Der Antrag wird abgelehnt und ist damit inhaltlich behandelt und formal erledigt.
Sachverhalt:
Die Verwaltung sieht einen Beitritt zu der Initiative „Lebenswerte Städte und Gemeinden“ als nicht geboten an. Die bestehenden Regelungen der Straßenverkehrsordnung (StVO) ermächtigen Kommunen wie die Stadt Celle in ausreichendem Maße überall dort Maßnahmen zu treffen, wo diese tatsächlich erforderlich sind.
Sollten die Forderungen der Initiative umgesetzt werden, käme es vermutlich zu einem Flickenteppich von verschiedenen Geschwindigkeitsregelungen in den unterschiedlichen Kommunen. Verkehrsteilnehmer müssten sich dann auf ihrem Weg ggf. ständig auf wechselnde Geschwindigkeiten einstellen. Würden im Stadtgebiet Celle in der Folge mehr Tempo-30 Strecken eingerichtet, hätte dies potentiell negative Auswirkungen auf die Flüssigkeit des Fahrzeugverkehrs.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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224,5 kB
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