Beschlussvorlage - BV/0345/23

Beschlussvorschlag:

 

Der Ausschuss für Klima, Umwelt, Verkehr und technische Dienste empfiehlt dem Rat, die dem Ausschuss zugeordneten Produkte des Haushaltsplans 2024 zu beschließen.

 

Sachverhalt:

 

Die Beratung des Haushaltsplans erfolgt in den Fachausschüssen auf der Grundlage des Moduls „Interaktiver Haushalt“ des webbasierten Programms „Interkommunale Vergleichssysteme“ (IKVS). Dem Ausschuss sind folgende Produkte zugeordnet:

 

111 290 – Bauverwaltung

122 100 – öffentliche Sicherheit und allgemeine öffentliche Ordnung

122 110 – Gewerbe- und Gaststättenangelegenheiten

122 120 – Verkehrsaufsicht

538 150 – Abwasserreinigung und Unterhaltung / Betrieb von Enwässerungsanlagen

538 160 – Bedürfnisanstalten

541 000 – Planung und Bau von von Gemeindestraßen

541 100 – Bauhof

542 000 – Planung und Bau von Kreisstraßen

543 000 – Planung und Bau von Landesstraßen

544 000 – Planung und Bau von Bundesstraßen

545 100 – Straßenreinigung

545 200 – Planung und Bau von Straßenbeleuchtung

545 300 – Unterhaltung von Straßenbeleuchtung

546 100 – Planung und Bau von Parkeinrichtungen

546 200 – Unterhaltung von Parkeinrichtungen

551 100 – Planung und Bau von öffentlichen Grünanlagen

551 150 – Unterhaltung und Bewirtschaftung von öffentlichen Grün- und Parkanlagen

552 100 – Planung und Bau von wasserwirtschaftlichen Anlagen und Gewässern

552 150 – Unterhaltung und Betrieb wasserwirtschaftlicher Anlagen und Gewässer

553 100 – Friedhöfe

554 100 – Naturschutz und Bodenabbau

555 100 – Erhalt und Förderung der unterschiedlichen Waldfunktionen

561 100 – Wasserwirtschaft, Boden- und Immissionsschutz

573 500 – Wochenmärkte