Beschlussvorlage - BV/0318/21

Beschlussvorschlag:

Die im Sachverhalt dargestellten personellen Nachbesetzungen und Änderungen, die von den Fraktionen und Gruppen gemeldet wurden, werden vom Rat der Stadt Celle durch Beschluss festgestellt.

Sachverhalt:

a)      Besetzung der Fach- und sondergesetzlichen Ausschüsse

Bei der konstituierenden Sitzung am 04.11.2021 wurden die Ausschüsse des Rates gebildet und die Besetzung dieser Gremien durch Beschluss festgestellt. Bei einigen Ausschüssen sind jedoch noch beratende Mitglieder wie folgt neu bzw. nach zu benennen:

-          Ausschuss für Schule. Kinder und Jugend:

Stimmberechtigte beratende Mitglieder: 

a) Vertreter/in der Lehrer/innen:  Frau Claudia Hage    (NEU)  (bisher: Frau Bierfreund)

     Vertreter/in Nr. 1: Frau Annika Mahler

Vertreter/in Nr. 2: Frau Daniela Schiller   (NEU)

b) Elternvertreter/in (Schule):  Herr Steffen Breitenfeld

     Vertreter/in:  ________________  (bisher: Frau Thomsen)

Hinweis: die letzte Sitzung des Schul-Stadtelternrates lief digital, die Wahl einer neuen Vertretung für Herrn Breitenfeld erfolgt in der nächsten Präsenzsitzung (voraussichtlich am 18.01.2022).

Beratende Mitglieder ohne Stimmrecht:   

a) Elternvertreterin des Kindergarten-Stadtelternrates:  

Frau Annika Domke    (NEU)     (bisher: Frau Mahler)

Vertreter:  Herr Kersten Kraft    (NEU)   (bisher: Frau Oppermann)

-          Ausschuss für Soziales und Integration:

Beratende Mitglieder ohne Stimmrecht:

a) für den Bereich Integration:  ____________________  (bisher: Herr S. Kizilyel)

Die Verwaltung schlägt vor, sich auf einen überfraktionellen Vorschlag zu verständigen.

-          Ausschuss für Klima, Umwelt, Verkehr und technische Dienste:

Beratende Mitglieder ohne Stimmrecht:

a) für die Celler Klimaplattform: Herr Dr. Michael Huber (NEU)

-          Kulturausschuss::

Beratende Mitglieder ohne Stimmrecht:

a) für die Gruppe CDU/FDP/UNABHÄNGIGE:   _______________________

       (bisher: Herr Dr. T. Übermuth)

Die o. g. Gruppe muss noch eine Benennung vornehmen.

Die oben dargestellten Neu- bzw. Nachbesetzungen sind formell durch Ratsbeschluss festzustellen. Noch offenen Positionen werden zu einem späteren Zeitpunkt besetzt. 

b)     Besetzung sonstiger Stellen in wirtschaftlichen Unternehmen und Einrichtungen sowie Vereinen und Verbänden, kommunalen Anstalten und Zweckverbänden

Bei der konstituierenden Sitzung am 04.11.2021 wurden die Gremien in den o. g. Einrichtungen größtenteils besetzt. Einige Positionen wurden zurückgestellt, um die erforderlichen Benennungen in der nächsten Ratssitzung vorzunehmen. Darüber hinaus hat sich bei der Gruppe für Nachhaltigkeit und Vielfalt noch Änderungsbedarf ergeben:

1)      Stadtwerke / Gesellschafterversammlung:

bisher = Beigeordneter Ohl             NEU: Ratsherr Opitz

2)      Congress Union / Aufsichtsrat:

bisher = Ratsherr Schoeps         NEU: Ratsherr Dr. Rodenwaldt

3)      CD-Kaserne / Gesellschafterversammlung:

bisher = Ratsherr Dr. Rodenwaldt   NEU: Ratsherr Opitz

4)      CD-Kaserne / Aufsichtsrat:

bisher = Beigeordnete B. Uca           NEU: Ratsfrau Künstler

5)      Allerland Immobilien GmbH / Aufsichtsrat:

bisher = Ratsherr Schoeps         NEU: Beigeordnete Abenhausen

6)      Sparkasse Celle-Gifhorn-Wolfsburg / Verbandsversammlung:

Mitglieder:  bisher = Ratsherr Schoeps    NEU: Ratsherr Opitz

            Vertreter:   bisher = Ratsherr Opitz            NEU: Ratsherr Zobel     

7)      Sparkasse Celle-Gifhorn-Wolfsburg / Verwaltungsrat:

Mitglieder:  Ratsherr Schoeps   (Nachmeldung )

8)      SVO-Holding / Gesellschafterversammlung:

Mitglieder:  Beigeordneter Ohl   (Nachmeldung )

9)      Beirat des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes Celle

Mitglieder:   Ratsherr Opitz         (Nachmeldung )

10) Vorstand Otto Haesler Stiftung

bisher = Beigeordnete Abenhausen   NEU: Ratsherr Zobel

Weiterhin ist noch bei der Sparkasse Celle-Gifhorn-Wolfsburg der Risikoausschuss zu besetzen (Besetzung: der Oberbürgermeister und 1 Ratsmitglied als Stellvertreter/in - Hinweis: das Ratsmitglied muss auch in den Verwaltungsrat der Sparkasse Celle-Gifhorn-Wolfsburg berufen sein). Derzeit ist Bürgermeister Wille im Verwaltungsrat vertreten; Ratsherr Schoeps soll am 09.12.2021 vom Rat berufen werden. Da nur eine Position zu besetzen ist, ist die Gruppe CDU/FDP/DIE UNABHÄNGIGEN vorschlagsberechtigt. 

Risikoausschuss der Sparkasse Celle-Gifhorn-Wolfsburg

Besetzung:   der Oberbürgermeister

Stellvertreter/in:  Bürgermeister Wille (CDU/FDP/DIE UNABHÄNGIGEN)