Beschlussvorlage - BV/0318/21-1
Grunddaten
- Betreff:
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- Besetzung der Fach- und sondergesetzlichen Ausschüsse - Besetzung sonstiger Stellen in wirtschaftlichen Unternehmen und Einrichtungen sowie Vereinen und Verbänden, kommunalen Anstalten und Zweckverbänden (Nachbenennungen der Fraktionen und Gruppen)
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 01 Ratsangelegenheiten und Repräsentationen
- Zuständigkeit:
- Dr. Jörg Nigge
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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●
Erledigt
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Rat der Stadt Celle
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Entscheidung
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Dec 9, 2021
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Beschlussvorschlag:
Die im Sachverhalt dargestellten personellen Nachbesetzungen und Änderungen, die von den Fraktionen und Gruppen sowie anderen Institutionen gemeldet wurden, werden vom Rat der Stadt Celle durch Beschluss festgestellt.
Sachverhalt:
Nach den Beratungen im Verwaltungsausschuss am 07.12.2021 wurde dem Rat empfohlen, folgende personellen Nachbesetzungen und Änderungen, die von den Fraktionen und Gruppen sowie anderen Institutionen gemeldet wurden, durch Beschluss zu festzustellen:
a) Besetzung der Fach- und sondergesetzlichen Ausschüsse
Bei der konstituierenden Sitzung am 04.11.2021 wurden die Ausschüsse des Rates gebildet und die Besetzung dieser Gremien durch Beschluss festgestellt. Bei einigen Ausschüssen sind jedoch noch beratende Mitglieder wie folgt neu bzw. nach zu benennen:
- Ausschuss für Schule. Kinder und Jugend:
Stimmberechtigte beratende Mitglieder:
a) Vertreter/in der Lehrer/innen: Frau Claudia Hage (NEU) (bisher: Frau Bierfreund)
Vertreter/in Nr. 1: Frau Annika Mahler
Vertreter/in Nr. 2: Frau Daniela Schiller (NEU)
b) Elternvertreter/in (Schule): Herr Steffen Breitenfeld
Vertreter/in: ________________ (bisher: Frau Thomsen)
Hinweis: die letzte Sitzung des Schul-Stadtelternrates lief digital, die Wahl einer neuen Vertretung für Herrn Breitenfeld erfolgt in der nächsten Präsenzsitzung (voraussichtlich am 18.01.2022).
Beratende Mitglieder ohne Stimmrecht:
a) Elternvertreterin des Kindergarten-Stadtelternrates:
Frau Annika Domke (NEU) (bisher: Frau Mahler)
Vertreter: Herr Kersten Kraft (NEU) (bisher: Frau Oppermann)
- Ausschuss für Soziales und Integration:
Beratende Mitglieder ohne Stimmrecht:
a) für den Bereich Integration: ____________________ (bisher: Herr S. Kizilyel)
Hinweis: Die Fraktionen und Gruppen werden sich Anfang 2022 auf einen überfraktionellen Vorschlag verständigen.
- Ausschuss für Klima, Umwelt, Verkehr und technische Dienste:
Beratende Mitglieder ohne Stimmrecht:
a) für die Celler Klimaplattform: Herr Dr. Michael Huber (NEU)
- Kulturausschuss:
Beratende Mitglieder ohne Stimmrecht:
a) für die Gruppe CDU/FDP/UNABHÄNGIGE: Frau Hannelore Fudeus
(bisher: Herr Dr. T. Übermuth)
Die oben dargestellten Neu- bzw. Nachbesetzungen sind formell durch Ratsbeschluss festzustellen. Noch offene Positionen werden zu einem späteren Zeitpunkt besetzt.
b) Besetzung sonstiger Stellen in wirtschaftlichen Unternehmen und Einrichtungen sowie Vereinen und Verbänden, kommunalen Anstalten und Zweckverbänden
Bei der konstituierenden Sitzung am 04.11.2021 wurden die Gremien in den o. g. Einrichtungen größtenteils besetzt. Einige Positionen wurden zurückgestellt, um die erforderlichen Benennungen in der nächsten Ratssitzung vorzunehmen. Darüber hinaus hat sich bei der Gruppe für Nachhaltigkeit und Vielfalt noch Änderungsbedarf ergeben:
1) Stadtwerke / Gesellschafterversammlung:
bisher = Beigeordneter Ohl NEU: Ratsherr Opitz
2) Congress Union / Aufsichtsrat:
bisher = Ratsherr Schoeps NEU: Ratsherr Dr. Rodenwaldt
3) CD-Kaserne / Gesellschafterversammlung:
bisher = Ratsherr Dr. Rodenwaldt NEU: Ratsherr Opitz
4) CD-Kaserne / Aufsichtsrat:
bisher = Beigeordnete B. Uca NEU: Ratsfrau Künstler
5) Allerland Immobilien GmbH / Aufsichtsrat:
bisher = Ratsherr Schoeps NEU: Beigeordnete Abenhausen
6) Sparkasse Celle-Gifhorn-Wolfsburg / Verbandsversammlung:
Mitglieder: bisher = Ratsherr Schoeps NEU: Ratsherr Opitz
Vertreter: bisher = Ratsherr Opitz NEU: Ratsherr Zobel
7) Sparkasse Celle-Gifhorn-Wolfsburg / Verwaltungsrat:
Mitglieder: Ratsherr Schoeps (Nachmeldung )
8) SVO-Holding / Gesellschafterversammlung:
Mitglieder: Ratsherr Zobel (Nachmeldung )
9) Beirat des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes Celle
Mitglieder: Ratsherr Opitz (Nachmeldung )
10) Vorstand Otto Haesler Stiftung
bisher = Beigeordnete Abenhausen NEU: Ratsherr Zobel
Vertreter/in der Otto Haesler Initiative:
bisher = Herr Dipl.-Ing- Michael Wagner NEU: Herr Carsten Maehnert
Weiterhin ist noch bei der Sparkasse Celle-Gifhorn-Wolfsburg der Risikoausschuss zu besetzen (Besetzung: der Oberbürgermeister und 1 Ratsmitglied als Stellvertreter/in - Hinweis: das Ratsmitglied muss auch in den Verwaltungsrat der Sparkasse Celle-Gifhorn-Wolfsburg berufen sein). Derzeit ist Bürgermeister Wille im Verwaltungsrat vertreten; Ratsherr Schoeps soll am 09.12.2021 vom Rat berufen werden. Da nur eine Position zu besetzen ist, ist die Gruppe CDU/FDP/DIE UNABHÄNGIGEN vorschlagsberechtigt.
Risikoausschuss der Sparkasse Celle-Gifhorn-Wolfsburg
Besetzung: der Oberbürgermeister
Stellvertreter/in: Bürgermeister Wille (CDU/FDP/DIE UNABHÄNGIGEN)