Mitteilungsvorlage - AN/0306/22-1

Sachverhalt:

Das bisherige integrierte Klimaschutzkonzept datiert aus dem Jahr 2012. Dementsprechend wird das Klimaschutzkonzept inklusive der damals 105 aufgeführten Maßnahmen unter dem Aspekt der geänderten Rahmenbedingungen sowie der Klimafolgenanpassung evaluiert.

Zu den im Antrag aufgeführten Fragen wird wie folgt Stellung genommen:

1. Ausgehend von sich veränderten klimatischen Rahmenbedingungen in Folge des menschenverursachten Klimawandels werden die Auswirkungen des Klimawandels anhand lokaler Auswirkungen für das Stadtgebiet Celle in dem überarbeiteten Klimaschutzkonzept dargestellt. Das eingereichte Entsiegelungsprogramm stellt somit eine vorauseilende Maßnahme zur Reduzierung der Klimafolgen dar.

Durch die Verringerung von größeren Versiegelungsflächen wird Regenwasser im Erdboden zwischengespeichert und die Niederschlagsspitzen gekappt. Durch das im Erdreich zwischen gespeicherte Wasser wird bei der Verdunstung eine natürliche Kühlung der entsiegelten Bereiche erzielt.

2. Gegenwärtig wird das bisherige Klimaschutzkonzept aus dem Jahr 2012 auch unter dem Aspekt der Klimafolgenanpassung evaluiert. Eine Strategie zur Minderung der Auswirkungen des Klimawandels ist es den Anteil der versiegelten Fläche im Innenstadtbereich zu reduzieren, um die Hitzebelastung in den Sommermonaten zu begrenzen. Weitere Anpassungsstrategien sollen sich ergebnissoffen aus der Überarbeitung ergeben, sodass im Vorfeld keine Eingrenzung der potentiellen Strategien erfolgt.

Ein wesentliches Planungsinstrument für die Stadt Celle stellt zukünftig das evaluierte Klimaschutzkonzept dar. In diesem Konzept werden die Maßnahmen einzeln benannt und in einem zeitlichen Rahmen zur Bearbeitung erfasst. Zusätzlich wird von der Stadt Celle ein externes Monitoringtool beschafft, in welchem die Fortschritte bei der Umsetzung der Maßnahmen aus dem Klimaschutzkonzept festgehalten und hinsichtlich der Auswirkungen auf die Energie- und Treibhausgasbilanz bewertet werden.

3. Parallel zu den eingereichten drei großen Maßnahmen ist auch die Erstellung eines stadtweiten Entsiegelungskatasters zur Förderung beantragt worden. Durch das angestrebte Entsiegelungskataster sollen weitere Potentialflächen für die Entsiegelung aufgenommen und bewertet werden. Anschließend werden die Flächen entsprechend der Bewertung und Zielformulierung in einem Maßnahmenkatalog mit zeitlichem Ablauf beschrieben.

4. Grundsätzlich wird für jedes Bauleitplanverfahren bzw. jedes Vorhaben, das eines Bauleitplanverfahren bedarf, die erforderliche bzw. angemessene Versiegelung individuell festgelegt. Auch unter Berücksichtigung der Anforderungen an das flächensparende Planen und Bauen kann z.B. ein höherer Grad an Versiegelung (im Sinne einer höheren Grundflächenzahl) angemessen sein, um gleichzeitig die Gesamtgröße des Plangebietes zu begrenzen. Ein geringerer Versiegelungsgrad kann evtl. trotz mikroklimatisch positiver Wirkungen dazu führen, dass in einem gewerblich genutzten Baugebiet Flächen mit geringer ökologischer Wertigkeit vorgehalten werden. Daher sind im Einzelfall die kleinklimatischen Wirkungen den Ansprüchen an flächensparendem Planen in der Abwägung gegenüber zu stellen. Die Stadt Celle ist bestrebt sowohl die Funktionen und Ansprüche eines Oberzentrums zu erfüllen, als auch zwischen der Neuinanspruchnahme von Boden und Fläche sowie der Nachnutzung im Innenbereich abzuwägen und zielführende Planungen unter Berücksichtigung rechtlicher und politischer Vorgaben zu erarbeiten.

Der in diesem Zusammenhang angesprochene Antrag AN/0081/22-1 der Gruppe für Nachhaltigkeit und Vielfalt wurde in der Sitzung des Verwaltungsausschusses am 06.07.22 (TOP 9.3) behandelt und beantwortet.