Mitteilungsvorlage - MV/0320/22
Grunddaten
- Betreff:
-
Bekanntgabe einer Eilentscheidung
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Mitteilungsvorlage
- Federführend:
- 20 Finanzwirtschaft
- Zuständigkeit:
- Dr. Jörg Nigge
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Verwaltungsausschuss
|
Kenntnisnahme
|
|
|
●
Erledigt
|
|
Rat der Stadt Celle
|
Kenntnisnahme
|
|
|
|
Dec 8, 2022
|
Sachverhalt:
Der Oberbürgermeister hat am 05.12.2022 im Rahmen einer Eilentscheidung gem. § 89 in Verbindung mit § 117 NKomVG die außerplanmäßigen Auszahlungen in Höhe von 100.000 € sowie 120.000 € für Beschaffung von Notstromersatzanlagen für den Blackout-Fall genehmigt. Die Notstromersatzanlagen werden für die Leuchttürme pro Ortsteil und die Alte Exerzierhalle angeschafft. Das Einvernehmen wurde gem. § 89 NKomVG hergestellt.
Die Deckung der 100.000 € erfolgt aus „Planung und Bau von Gemeindestraßen – Planungskosten Tiefbau IV-Controlling Phase 1-3“ (541000.7872070). Die veranschlagten Mittel werden nicht mehr in voller Höhe benötigt.
Die Deckung der 120.000 € kommt aus dem Bereich „Örtlicher Brandschutz“ (126100), in diesem Fall aus den Konten „FFW Garßen Notstromanschluss“ (7871176), „FFW Westercelle, Gerätehaus“ (7871008) und „Betriebs- und Geschäftsausstattung, Feuerwehr“ (7831111). Die dort veranschlagten Mittel werden nicht mehr in voller Höhe benötigt.
Hierüber wird der Rat gem. § 89 Satz 3 NKomVG unterrichtet.