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Leistungsbeschreibung

Der anhaltend hohe Flächenbedarf stellt erhebliche Ansprüche an eine nachhaltige Stadt- und Siedlungsentwicklung. Aus den gesetzlichen Vorgaben des Baugesetzbuches (BauGB) und des Bundes-Bodenschutzgesetzes (BBodSchG) ergeben sich folgende Hauptziele des Bodenschutzes in der Bauleitplanung:

  • Die Inanspruchnahme von Böden ist auf das unerlässliche Maß zu beschränken.
  • Die Inanspruchnahme von Böden ist auf Flächen zu lenken, die vergleichsweise von geringerer Bedeutung für die Bodenfunktion sind.
  • Beeinträchtigungen von Bodenfunktionen sind soweit wie möglich zu vermeiden.

Zu diesem Thema wurde von der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Bodenschutz (LABO) ein Leitfaden herausgegeben (Bodenschutz in der Umweltprüfung nach BauGB). Die Umweltministerkonferenz hat mit Beschluss Nr. 6/2009 die Anwendung in den Ländern empfohlen.
Der Leitfaden beschreibt, wie und in welchem Umfang Bodenschutzbelange bei der Aufstellung von Bauleitplänen zu berücksichtigen und in den Abwägungsprozess mit einzubeziehen sind. Der Schwerpunkt liegt dabei auf dem vorsorgenden Bodenschutz. Im Einzelnen werden rechtliche Grundlagen, Auswirkungen des Bauens auf den Boden, Vermeidungs- und Verminderungsstrategien sowie Kompensationsmaßnahmen, Mustergliederung und Prüfkataloge für den Umweltbericht und Fallbeispiele dargestellt.