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Indirekteinleiterüberwachung

Allgemeine Regelungen

Durchführung von Reinigungsarbeiten auf einem Waschplatz

Durchführung von Reinigungsarbeiten auf einem Waschplatz

Bestimmte Abwasserinhaltsstoffe beeinträchtigen den Reinigungsprozess in der Kläranlage, belasten als Vorfluter genutzte Gewässer und verunreinigen den in der Kläranlage anfallenden Klärschlamm. Aus diesem Grund wurden durch das Wasserhaushaltsgesetz und die darauf aufbauende Abwasserverordnung Regelungen erlassen, die eine Vorbehandlung dieser Abwässer bereits am Entstehungsort vorschreiben.

 

Beantragung einer Einleitgenehmigung

Betroffen von diesen Regelungen sind Abwässer aus bestimmten Herkunftsbereichen wie zum Beispiel: Metallbearbeitung, Chemische Reinigung, Zahnbehandlung und Mineralölhaltiges Abwasser. Wenn Abwasser aus diesen Betrieben in die öffentliche Kanalisation (Indirekteinleitung) eingeleitet werden soll, bedarf es einer Genehmigung durch die zuständige Untere Wasserbehörde (§ 58, (1) WHG). Die einzelnen Herkunftsbereiche und die an die Einleitqualität gestellten Anforderungen sind in der Abwasserverordnung (AbwV) und ihren 57 Anhängen aufgeführt. Die Genehmigung, die Ihnen von der Unteren Wasserbehörde auf Antrag erteilt wird, ist in der Regel auf 10 Jahre begrenzt und gebührenpflichtig. Die Antragsunterlagen zu den einzelnen Herkunftsbereichen einschließlich Fragebogen und Merkblatt finden Sie auf dieser Seite unter Dokumente. Sollten Sie Fragen zu den Antragsunterlagen haben, können Sie mich gerne ansprechen.
Herstellung einer leichtflüssigkeitsbeständigen Fläche

Eigenüberwachung

Um die Anforderungen an die in der Abwasserverordnung geforderten Grenzwerte zu erfüllen, wird der Einleitung in den öffentlichen Kanal in der Regel eine Abwasserbehandlungsanlage vorgeschaltet. Hierbei kann es sich je nach Abwasserinhaltsstoff um einen Leichtflüssigkeitsabscheider, eine Emulsionsspaltanlage oder ein anderes dem Stand der Technik angepasstes Reinigungsverfahren handeln. Der Betreiber dieser Abwasserbehandlungsanlage ist verpflichtet, eine Eigenüberwachung (§ 61, (1) WHG) durch einen eigens für diesen Zweck geschulten Mitarbeiter (Sachkundenachweis) oder durch eine von ihm beauftragte Fachfirma (Wartungsvertrag) regelmäßig durchzuführen zu lassen. Die Daten aus dieser Selbstüberwachung werden in einem Betriebstagebuch gesammelt und auf Verlangen der zuständigen Behörde vorgelegt. Für die Instandhaltung und regelmäßige Reinigung der Anlage ist durch den Betreiber eine Fachfirma nach § 103 NWG zu beauftragen.

Regelmäßige Prüfung der Abwasserbehandlungsanlage

Der Betreiber einer Anlage ist weiterhin verpflichtet, gemäß § 101, (2) NWG die Abwasserbehandlungsanlage durch einen zugelassenen Sachverständigen vor der Inbetriebnahme und anschließend alle fünf Jahre auf den ordnungsgemäßen Zustand überprüfen zu lassen (Generalinspektion). Hierbei werden die Dichtigkeit der Anlage und die Funktionstüchtigkeit der Sicherheitseinrichtungen überprüft. Eine Überprüfung erfolgt ebenfalls bei einer wesentlichen baulichen Änderung bzw. bei einer beabsichtigten Stilllegung der Behandlungsanlage. Das Ergebnis der Generalinspektion ist der Unteren Wasserbehörde in Form eines Prüfberichtes vorzulegen.
Abwasserbehandlungsanlagen

Behördliche Überwachung

Neben der Eigenüberwachung durch den Anlagenbetreiber führt die Untere Wasserbehörde eine eigenständige behördliche Überwachung (§ 98, (2) NWG) durch. Hierzu wird von der Unteren Wasserbehörde ein zertifiziertes Labor beauftragt, welches 1- bis 2-mal im Jahr unangekündigt eine Beprobung am Ablauf der Abwasserbehandlungsanlage (Probenahmeschacht) mit anschließender Untersuchung der in der Einleitergenehmigung festgelegten Inhaltsstoffe vornimmt.
Die Kosten für die Überwachung werden zuzüglich einer Bearbeitungsgebühr (Mindestgebühr nach der Allgemeinen Gebührenordnung, AllGO) dem Betreiber der Abwasserbehandlungsanlage in Rechnung gestellt. Der Kostenfestsetzung wird eine Durchschrift des Untersuchungsergebnisses beigefügt.
Generalinspektion