ALLRIS / Stadt Celle

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Rates der Stadt Celle

Gremium:: Rat der Stadt Celle

Datum:: Do., 30.09.2010

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:05

Anlass:: Sitzung

Raum:: Alte Exerzierhalle
Ort:: Am Französischen Garten 1, 29221 Celle

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Einwohnerfragestunde nach § 17 der Geschäftsordnung
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.08.2010 - öffentlicher Teil -	SI/0072/04
Ö 4	Neuwahl der/des Ratsvorsitzenden
Ö 5	Beschlüsse über ggf. neue Vertreter/innen der/des Ratsvorsitzenden
Ö 6	Feststellung der Fraktionen und Gruppen
Ö 7	Neubildung des Verwaltungsausschusses (Antrag Nr. 79/2010 der WG-Fraktion)
Ö 8	Neuwahl der beiden stellvertretenden Bürgermeister/innen
Ö 9	Errichtung eines Migrationsbeirates, gemeinsamer Antrag Nr. 33/2009 der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die GrünenBezug MV/0273/10 und MV/0058/010	BV/0298/10	ungeändert beschlossen
Ö 10	Neubildung der Fachausschüsse (Antrag Nr. 79/2010 der WG-Fraktion)
Ö 11	Neue Verteilung der Ausschussvorsitze
Ö 12	Berufung von Vertreterinnen und Vertretern des Rates in wirtschaftli-che und andere Unternehmen, Organisationen und Einrichtungen; Besetzung von Kuratorien und Beiräten
Ö 13	Bestellung der/des Vorsitzenden sowie ggf. der/des stellv. Vorsitzenden des Aufsichtsrates der WBG
Ö 14	Berufung eines neuen beratenden Mitgliedes in den Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing	BV/0339/10	ungeändert beschlossen
Ö 15	Mitgliedschaft Geothermische Vereinigung - Bundesverband Geothermie (GtV-BV Geothermie)	BV/0373/10	ungeändert beschlossen
Ö 16	Kostenfreies Grundstück Forschungszentrum Drilling		ungeändert beschlossen
Ö 17	Resolution des Rates der Stadt Celle für den Erhalt des Bundeswehr-Standortes Celle-Wietzenbruch	BV/0364/10	ungeändert beschlossen
Ö 18	Resolution des Rates der Stadt Celle zur "Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts"	BV/0363/10	ungeändert beschlossen
Ö 19	Übernahme der Aufgaben der Erhebungsstelle zum Zensus 2011 vom Landkreis Celle		ungeändert beschlossen
Ö 20	Zuführung zur Versorgungsrücklage	BV/0246/10	ungeändert beschlossen
Ö 21	Beratung der 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2010	BV/0326/10	ungeändert beschlossen
Ö 22	Haushaltskonsolidierung; Einführung einer generellen Wiederbesetzungssperre (Antrag Nr. 57/2010 der CDU-/FDP-Ratsfraktionen vom 01.06.2010)	BV/0279/10-1	ungeändert beschlossen
Ö 23	Haushaltssicherungskonzept zum 1. Nachtragsplan 2010	BV/0338/10	ungeändert beschlossen
Ö 24	Antrag der Frauengruppe Nu Jin auf Bezuschussung des Angebotes durch die Stadt Celle im Jahr 2010	BV/0184/10-1	ungeändert beschlossen
Ö 25	69. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Celle "Im Bereich Saarfeld"- Feststellung	BV/0305/10	ungeändert beschlossen
Ö 26	3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 32 - Neufassung - "Gebiet zwischen Oberaller / Fischerdeich / Allerdeich und Blumlage / Magnusgraben, Teilbereich Saarfeld"- Satzungsbeschluss (§ 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB))	BV/0229/10	ungeändert beschlossen
Ö 27	75. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Celle "Gewerbegebiet Altenhagen/Nord"- Feststellung	BV/0316/10	ungeändert beschlossen
Ö 28	Bebauungsplan Nr. 6 Ahg der Stadt Celle "Gewerbegebiet Altenhagen/Nord"Satzungsbeschluss (§ 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB))	BV/0321/10	ungeändert beschlossen
Ö 29	2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 19 der Stadt Celle "Gewerbegebiet Vorwerk/Nord"- Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB))	BV/0286/10	ungeändert beschlossen
Ö 30	Bebauungsplan Nr. 145 der Stadt Celle "Gewerbegebiet Neuenhäuser Straße / West"Verlängerung der Veränderungssperre 1/2008	BV/0324/10	ungeändert beschlossen
Ö 31	Beitritt der Stadt Celle zum internationalen Klimabündnis	BV/0283/10	ungeändert beschlossen
Ö 32	Bildung eines Beirates im Rahmen der Erarbeitung und Umsetzung eines integrierten Klimaschutzkonzeptes und Klima-Aktionsplanes für den Bereich der Stadt Celle	BV/0284/10	ungeändert beschlossen
Ö 33	Einrichtung eines Klimaschutzfonds Celle	BV/0285/10	ungeändert beschlossen
Ö 34	Fortschreibung Nahverkehrsplan	BV/0300/10	ungeändert beschlossen
Ö 35	Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Celle vom 18.12.1981 in der Fassung der Änderung vom 01.10.2009	BV/0297/10	ungeändert beschlossen
Ö 36	Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Celle über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung) vom 28.09.1983 in der Fassung der Änderungssatzung vom 01.10.2009	BV/0304/10	ungeändert beschlossen
Ö 37	Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Straßenreinigung der Stadt Celle vom 02.11.1995 in der Fassung der Änderung vom 09.10.2008	BV/0274/10	ungeändert beschlossen
Ö 38	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 38.1	Teilnahme am Programm „Vielfalt tut gut“	MV/0289/10	zur Kenntnis genommen
Ö 38.2	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen	MV/0325/10	zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil
N 39	(nichtöffentlich)
N 40	(nichtöffentlich)

Rat der Stadt Celle - 30.09.2010

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