ALLRIS / Stadt Celle

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Rates der Stadt Celle (u. a. Haushalt 2025)

Gremium:: Rat der Stadt Celle

Datum:: Mi., 04.12.2024

Status:: gemischt (Protokoll genehmigt)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Alte Exerzierhalle
Ort:: Am Französischen Garten 1, 29221 Celle

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
Ö 4	Entlassung und Ernennung von Ehrenbeamten der Freiwilligen Feuerwehr Celle	BV/0271/24
Ö 5	Einwohnerfragestunde nach § 17 der Geschäftsordnung
Ö 5.1	Einwohnerfragestunde der öffentlichen Ratssitzung am 04.12.2024 - eingegangene Fragen	MV/0308/24
Ö 6	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 19.09.2024	SI/3171/24
Ö 7	Haushaltsplan 2025 - Eigenbetrieb Celler Zuwanderungsagentur	BV/0242/24
Ö 8	Haushaltsplan 2025 der Stadtentwässerung Celle	BV/0244/24-001
Ö 8.1	Haushalt 2025 Stadtentwässerung Celle	BV/0244/24
Ö 9	Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Celle über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung) vom 28.09.1983 in der Fassung der Änderungssatzung vom 19.09.2024 mit Wirkung ab dem 01.01.2025	BV/0243/24
Ö 10	Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Celle über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung) vom 28.09.1983, zuletzt geändert am 26.11.2020 rückwirkend für das Jahr 2021 in der Fassung der Änderungssatzung vom 04.12.2024	BV/0297/24
Ö 11	Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Celle über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung) vom 28.09.1983, zuletzt geändert am 14.10.2021 rückwirkend für das Jahr 2022 in der Fassung der Änderungssatzung vom 04.12.2024	BV/0296/24
Ö 12	Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Celle über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung) vom 28.09.1983, zuletzt geändert am 12.10.2023 rückwirkend für das Jahr 2024 in der Fassung der Änderungssatzung vom 04.12.2024	BV/0295/24
Ö 13	Berufung von beratenden Mitgliedern (inkl. Vertretung) für den Ausschuss für Schule, Kinder und Jugend	BV/0313/24
Ö 14	Regelung der Wahlwerbung im öffentlichen Straßenraum für die Bundestagswahl am 23.02.2025	BV/0317/24
Ö 15	2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Förderung der Ortsfeuerwehren und die Entschädigung der Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Celle	BV/0241/24
Ö 16	6. Änderungsverordnung der Taxitarifordnung	BV/0245/24
Ö 17	Bewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 117 NKomVG zur Beschaffung von 7 Stromerzeugern auf Anhängern mit Lichtmasten zur Versorgung der Blackout-Türme	BV/0320/24
Ö 18	Anpassung der Realsteuerhebesatzsatzung	BV/0298/24
Ö 19	Antrag der SPD-Fraktion "Finanzielle Beteiligung der betroffenen Ortsräte bei der Anwendung des § 6 EEG bei der Errichtung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen"	AN/0111/24-002
Ö 20	Beschlüsse zum Haushalt 2025
Ö 20.1	Antrag der SPD-Fraktion "Haushalt 2025 - Erhöhung der Aufwandsentschädigung für Wahlhelfende"	AN/0291/24-001
Ö 20.2	Haushalt 2025 - haushaltsrelevante Anträge	MV/0306/24-001
Ö 20.2.1	Haushalt 2025 - haushaltsrelevante Anträge	MV/0306/24
Ö 20.3	Haushaltsplan 2025	BV/0175/24-001
Ö 20.3.1	Haushaltsplan 2025	BV/0175/24
Ö 21	120. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Celle "Gemischte Bauflächen ehemaliges Stadtwerkegelände/Fuhsestraße" - Einleitungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)	BV/0247/24
Ö 22	Bebauungsplan Nr. 172 der Stadt Celle "Ehemaliges Stadtwerkegelände/Fuhsestraße" - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB	BV/0031/22
Ö 23	111. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Celle "Gewerbliche Bauflächen Groß Hehlen Südost" - Einleitungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)	BV/0256/24
Ö 24	Bebauungsplan Nr. 175 GrH der Stadt Celle "Gewerbegebiet Zur Hasselklink/Selhorst" - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)	BV/0257/24
Ö 25	Bebauungsplan Nr. 168 GrH "Wohngebiet Lehmhorstweg" - Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. II BauGB	BV/0180/24
Ö 26	Fortschreibung des Wohnraumversorgungskonzeptes	BV/0258/24
Ö 27	Qualifizierter Mietspiegel der Stadt Celle	BV/0158/24
Ö 28	Beschluss des neuen, integrierten Klimaschutzkonzepts der Stadt Celle.	BV/0253/24
Ö 29	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 29.1	Finanzbericht zum 30.09.2024	BV/0285/24
Ö 30	Einbringung von Anfragen und Anträgen
Ö 30.1	Antrag der Gruppe für Nachhaltigkeit und Vielfalt "Erstellung einer digitalen Übersicht durch die Verwaltung, in der aktuelle Bearbeitungsstände zu Anträgen, Anfragen, Prüfaufträge usw. dargestellt und fortlaufend aktualisiert werden"	AN/0279/24
Ö 30.2	Antrag der SPD-Fraktion "Prüfauftrag an die Verwaltung, jährlich eine Auflistung und Bewertung des Leerstandes in der Celler Innenstadt dem Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Stadtmarketing und Tourismus vorzulegen"	AN/0292/24
Ö 30.3	Antrag der SPD-Fraktion "Prüfauftrag an die Verwaltung, gemeinsam mit dem Anbieter ein Parkzonenkonzept für E-Roller für das Celler Stadtgebiet zu entwickeln"	AN/0293/24
Ö 30.4	Antrag der SPD-Fraktion "Errichtung einer durchgehenden Tempo-30-Strecke auf der Wittinger Straße"	AN/0294/24
Ö 30.5	Antrag der SPD-Fraktion "Erlass eines Rauchverbots in städtischen Schwimmeinrichtungen und Sportanlagen"	AN/0311/24
Ö 30.6	Antrag der FDP-Fraktion "Kündigung des Netzvertrages mit der SVO - Erstellen einer Agenda der weiteren Schritte für die Neuausschreibung usw."	AN/0315/24
Ö 30.7	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Der Rat übt bzgl. des Verkehrskonzepts 77er Straße in einem Teilaspekt sein Vorbehaltsrecht nach § 58 NKomVG aus und entscheidet über die Hol- und Bringzonen-Varianten (einschließlich der Optionen gemäß Antrag der Grünen und des Stadtelternrats)"	AN/0319/24
	Nichtöffentlicher Teil
N 31	(nichtöffentlich)
N 32	(nichtöffentlich)	SI/3171/24
N 33	(nichtöffentlich)
N 34	(nichtöffentlich)
N 35	(nichtöffentlich)

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Einwohnerfragen u. Antworten zur Ratssitzung am 04.12.2024			(wie Dokument)	106,9 kB

Rat der Stadt Celle - 04.12.2024

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