ALLRIS / Stadt Celle

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Rates der Stadt Celle (Sondersitzung)

Gremium:: Rat der Stadt Celle

Datum:: Mo., 11.11.2024

Status:: öffentlich (Protokoll genehmigt)

Uhrzeit:: 16:30

Anlass:: Sitzung

Raum:: Alte Exerzierhalle
Ort:: Am Französischen Garten 1, 29221 Celle

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
Ö 4	Neubesetzung von Fachausschüssen und Änderung bei der Berufung von Vertreterinnen und Vertretern des Rates in wirtschaftliche und andere Unternehmen, Organisationen und Einrichtungen	BV/0254/24
Ö 5	Kündigung des mit der Celle-Uelzen-Netz GmbH abgeschlossenen Strom- und Gaskonzessionsvertrags zum 31.12.2026	BV/0246/24
Ö 5.1	Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, Die Unabhängigen und WG/Die Partei "Kündigung der Konzessionsverträge Strom und Gas zum 31.12.2026"	AN/0202/24-001
Ö 6	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 7	Einbringung von Anfragen und Anträgen
Ö 7.1	Antrag der FDP-Fraktion "Anfrage zur Höhe der Einnahmen durch die Standgebühren (Sondernutzungsgebühren) für den Bereich der Altstadt sowie zur Höhe der Kosten für die Bearbeitung und für das Personal"	AN/0228/24
Ö 7.2	Antrag der AfD-Fraktion "Aufnahmestopp von weiteren Asylsuchenden und Flüchtlingen"	AN/0229/24
Ö 7.3	Antrag der Fraktion WG/Die Partei "Ertüchtigung der Radwegeverbindung von Wietzenbruch zum Kaufland-Areal entlang des Fuhsekanals (im Rahmen des Radwegenetzes)"	AN/0230/24
Ö 7.4	Antrag der Fraktion WG/Die Partei "Ergänzung/Erweiterung des Flächennutzungsplans für den Ortsteil Neustadt/Heese"	AN/0231/24
Ö 7.5	Antrag der Fraktion WG/Die Partei "Ertüchtigung des Lauensteinplatzes mit einem Strom- und Wasseranschluss zur Durchführung von Veranstaltungen"	AN/0232/24
Ö 7.6	Antrag der Gruppe für Nachhaltigkeit und Vielfalt "Prüfauftrag an die Verwaltung, inwieweit und in welcher Höhe mit Mitteln aus dem Klima- und Transformationsfonds ab dem 01.01.2025 die Neuanschaffung von E-Taxis gefördert werden kann"	AN/0233/24
Ö 7.7	Antrag der Gruppe für Nachhaltigkeit und Vielfalt "Prüfauftrag an die Verwaltung, welche Dächer stadteigener Liegenschaften im Rahmen von Klimaschutzmaßnahmen weiß angestrichen werden können"	AN/0234/24
Ö 7.8	Antrag der Fraktion DIE UNABHÄNGIGEN "Im Jahr 2025 werden in den Monaten April bis Oktober drei zusätzliche Arbeitskräfte zur Pflege der Außenbereiche der Stadt eingestellt"	AN/0235/24
Ö 7.9	Antrag der FDP-Fraktion "Anfrage zum Startchancen-Programm des Bundes und der Länder (u. a. Auswirkungen auf die Schullandschaft der Stadt Celle)"	AN/0236/24
Ö 7.10	Antrag der AfD-Fraktion "Maßnahmen gegen Vermüllungen im öffentlichen Raum"	AN/0237/24
Ö 7.11	Antrag der AfD-Fraktion "Antrag - zur Stärkung des Kommunalen Ordnungsdienstes"	AN/0262/24

Rat der Stadt Celle - 11.11.2024

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