ALLRIS / Stadt Celle

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und technische Dienste

Gremium:: Ausschuss für Umwelt, Verkehr und technische Dienste

Datum:: Mi., 15.11.2017

Status:: gemischt (Protokoll genehmigt)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Alte Exerzierhalle
Ort:: Am Französischen Garten 1, 29221 Celle

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung - öffentlicher Teil
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 17.10.2017 - öffentlicher Teil	SI/2203/17
Ö 3	Bauhof "Hohe Wende" \| Stand der Planung und weiteres Vorgehen	BV/0376/16-4	ungeändert beschlossen
Ö 4	Haushalt 2018 - Informationen zu den wesenlichen Produkten und den geplanten Investitionsvorhaben
Ö 5	Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Straßenreinigung der Stadt Celle vom 02.11.1995 i.d.F. der Änderung vom 16.12.2016	BV/0348/17	ungeändert beschlossen
Ö 6	Satzung zur Änderung der Satzung über die Übertragung der Pflicht zur Reinigung der öffentlichen Straßen, Wege und Plätze in der Stadt Celle vom 15.11.1984 i.d.F. der Änderungssatzung vom 07.02.2007	BV/0349/17	ungeändert beschlossen
Ö 7	Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Celle vom 18.12.1981 i.d.F. der Änderungssatzung vom 26.10.2016	BV/0350/17	ungeändert beschlossen
Ö 8	Antrag der FDP-Fraktion "Unfälle vermeiden, Höhenbegrenzungssperren bei Bahnunterführungen anbringen"	AN/0275/17-1	ungeändert beschlossen
Ö 9	Antrag der Fraktion DIE UNABHÄNGIGEN "Anfrage in Ergänzung zum Antrag Nr. 37/17-1 der Gruppe FDP/DIE UNABHÄNGIGEN "Haushalt 2017 - Einstellung von Planungskosten für die Sanierung der Burger Landstraße in 2018"	AN/0273/17-1
Ö 10	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 10.1	Antrag der SPD-Fraktion (AN/0291/17) "Prüfung durch die Verwaltung, an welchen Grundschulen keine überdachten Fahrradständer vorhanden sind, um dann ggf. Überdachungen und Radständer nachzurüsten"
Ö 10.2	Antrag der SPD-Fraktion (AN/0292/17) "Überprüfung und ggf. Sicherung sämtlicher Schulwege im Stadtgebiet (u. a. mit Bedarfsampeln und/oder Beleuchtungseinrichtungen)"
Ö 11	Anfragen an die Verwaltung
	Nichtöffentlicher Teil
N 12	(nichtöffentlich)
N 13	(nichtöffentlich)	SI/2203/17
N 14	(nichtöffentlich)
N 15	(nichtöffentlich)
N 16	(nichtöffentlich)
N 17	(nichtöffentlich)

Ausschuss für Umwelt, Verkehr und technische Dienste - 15.11.2017

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