ALLRIS / Stadt Celle

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und technische Dienste

Gremium:: Ausschuss für Umwelt, Verkehr und technische Dienste

Datum:: Do., 15.02.2018

Status:: gemischt (Protokoll genehmigt)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Alte Exerzierhalle
Ort:: Am Französischen Garten 1, 29221 Celle

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung - öffentlicher Teil
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 15.11.2017 - öffentlicher Teil	SI/2204/17
Ö 3	Pflichtenbelehrung und Verpflichtung von beratenden Mitgliedern für den Ausschuss Umwelt, Verkehr und technische Dienste
Ö 4	21. Verordnung zur Änderung der Verordnung über Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Celle vom 15.11.1984 in der Fassung der Änderungsverordnung vom 17.12.2015	BV/0029/18	ungeändert beschlossen
Ö 5	Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen "Umwandlung von pflegeintensiven Grünflächen in insektenfreundliche Beete und Wiesen sowie Prüfung der Verwaltung, welche Grünflächen der Stadt Celle für Urban Gardening geeignet sind"	AN/0357/17-1	geändert beschlossen
Ö 6	Antrag der SPD-Fraktion "Sicherheit für Fußgänger"	AN/0375/17-1	ungeändert beschlossen
Ö 7	Antrag der CDU-Fraktion "Überprüfung von Wegen und Straßen, die als sog. "Brennpunkte" gelten, inwieweit die Ausleuchtung angemessen ist und ggf. verbessert werden kann"
Ö 8	Kurzbericht 2017 zum Klimaschutzfonds Celle	MV/0030/18
Ö 9	Antrag der Fraktion DIE UNABHÄNGIGEN "Anfrage zur Deckschichterneuerung der Fuhrberger Straße und von Teilen des Wilhelm-Heinichen-Ringes"	AN/0369/17-1
Ö 10	Anträge zu den Straßenausbaubeiträgen
Ö 10.1	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Darstellung der neuen Rechtslage durch die Verwaltung bezgl. der Erhebung von Straßenausbaubeiträgen und Erarbeitung einer Ratsvorlage als Grundlage für die Umstellung auf sog. wiederkehrende Straßenausbaubeiträge"	AN/0232/17-1
Ö 10.2	Antrag der WG "Prüfung der Auswirkungen einer möglichen Aufhebung der Satzung über Straßenausbaubeiträge der Stadt Celle"	AN/0366/17-1
Ö 10.3	Antrag der Fraktion DIE UNABHÄNGIGEN "Straßenausbaubeiträge - Entwicklung verschiedener Varianten der Kostendeckung kommunaler Straßenausbaumaßnahmen"	AN/0409/17-1
Ö 11	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 12	Anfragen an die Verwaltung
	Nichtöffentlicher Teil
N 13	(nichtöffentlich)
N 14	(nichtöffentlich)	SI/2204/17
N 15	(nichtöffentlich)
N 16	(nichtöffentlich)
N 17	(nichtöffentlich)

Ausschuss für Umwelt, Verkehr und technische Dienste - 15.02.2018

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