ALLRIS / Stadt Celle

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Rates der Stadt Celle

Gremium:: Rat der Stadt Celle

Datum:: Do., 27.06.2019

Status:: gemischt (Protokoll genehmigt)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Alte Exerzierhalle
Ort:: Am Französischen Garten 1, 29221 Celle

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
Ö 4	Einwohnerfragestunde nach § 17 der Geschäftsordnung
Ö 5	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 04.04.2019	SI/2443/19
Ö 6	Antrag der CDU-Fraktion "Aufsichtsrat der Stiftung Allgemeines Krankenhaus Celle - Abberufung von Bürgermeister Heiko Gevers (Mitglied des Aufsichtsrates) und des Beigeordneten Klaus Didschies (Vertreter von Herrn Gevers)"	AN/0188/19-1	ungeändert beschlossen
Ö 7	Ausschuss für Umwelt, Verkehr und technische Dienste - Veränderung bei den beratenden Mitgliedern	BV/0115/19	ungeändert beschlossen
Ö 8	Berufung eines neuen beratenden Mitgliedes in den Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften	BV/0159/19	geändert beschlossen
Ö 9	Berufung eines neuen beratenden Mitgliedes in den Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften	BV/0058/19-1	ungeändert beschlossen
Ö 10	Hannoversche Informationstechnologien AöR (HannIT); Beitritt der Stadt Peine und der Gemeinden Edemissen, Ilsede und Wendeburg zur gemeinsamen kommunalen Anstalt "Hannoversche Informationstechnologien AöR" (HannIT)	BV/0136/19	ungeändert beschlossen
Ö 11	Bewilligung überplanmäßiger Auszahlungen/Aufwendungen für Mitgliedsbeiträge an Vereine und Verbände	BV/0167/19	ungeändert beschlossen
Ö 12	Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2016, die Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2016 und Ergebnisverwendungsbeschluss	BV/0168/19	ungeändert beschlossen
Ö 13	Kündigung der Mitgliedschaft Geothermische Vereinigung - Bundesverband Geothermie (GtV-BV Geothermie)	BV/0061/19	ungeändert beschlossen
Ö 14	Satzung zur Förderung von Kindern in Kindertagespflege in der Stadt Celle	BV/0129/19	ungeändert beschlossen
Ö 15	Erlass einer Verordnung über den geschützten Landschaftsbestandteil "Eichenhain im Deppenhorn" in der Stadt Celle, Gemarkung Westercelle	BV/0134/19	ungeändert beschlossen
Ö 16	Änderung der Taxitarifordnung vor dem Hintergrund der Erhöhung des Mindestlohnes	BV/0111/19	ungeändert beschlossen
Ö 17	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Beachtung der Umsetzung des § 9 Abs. 2 der Nds. Bauordnung und dementsprechende Gestaltungssatzungen für neue Baugebiete beschließen"	AN/0127/19-1	ungeändert beschlossen
Ö 18	93. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Celle "Gewerbliche Bauflächen Auf der Grafft" - Feststellungsbeschluss	BV/0160/19	ungeändert beschlossen
Ö 19	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 25 "Baustoffrecycling Scheuen" der Stadt Celle - Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)	BV/0095/19	ungeändert beschlossen
Ö 20	1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 30 (Teil 2) "Gelände der ehemaligen Burgkaserne mit anschließenden Gebietsteilen" der Stadt Celle im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB) - Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB	BV/0096/19	ungeändert beschlossen
Ö 21	Antrag der SPD-Fraktion "Ausweisung von Wohnbauflächen für den Sozialen Wohnungsbau sowie für bezahlbaren Wohnraum"	AN/0339/18-1	ungeändert beschlossen
Ö 22	Wohnraumversorgungskonzept für die Stadt Celle - Beschluss	BV/0070/19	ungeändert beschlossen
Ö 23	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 23.1	Quartalsbericht Schuldenmanagement der Stadt Celle zum 02.04.2019	MV/0163/19	zur Kenntnis genommen
Ö 23.2	Stadt als Steuerschuldnerin: Zwischenbericht - Umstellung auf das neue Umsatzsteuerrecht - Einführung eines Tax Compliance Management Systems	MV/0150/18-1	zur Kenntnis genommen
Ö 23.3	Vorläufige Jahresabschlussprognose 2018	MV/0065/19	zur Kenntnis genommen
Ö 24	Antrag der FDP-Fraktion "Aktualisierung der Auflistung über veräußerbare Liegenschaften (sh. Vorlage Nr. MV/0061/13)"	AN/0251/18-1	zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil
N 25	(nichtöffentlich)
N 26	(nichtöffentlich)	SI/2443/19
N 27	(nichtöffentlich)
N 28	(nichtöffentlich)
N 29	(nichtöffentlich)
N 29.1	(nichtöffentlich)
N 30	(nichtöffentlich)
N 30.1	(nichtöffentlich)
N 31	(nichtöffentlich)

Anlagen

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Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Einwohnerfrage 27.06.2019			(wie Dokument)	95,5 kB

Rat der Stadt Celle - 27.06.2019

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