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Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und technische Dienste

Gremium:: Ausschuss für Umwelt, Verkehr und technische Dienste

Datum:: Di., 18.06.2019

Status:: gemischt (Protokoll genehmigt)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Alte Exerzierhalle
Ort:: Am Französischen Garten 1, 29221 Celle

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 07.02.2019 - öffentlicher Teil	SI/2475/19
Ö 3	Ausschuss für Umwelt, Verkehr und technische Dienste - Veränderung bei den beratenden Mitgliedern	BV/0115/19	ungeändert beschlossen
Ö 4	Änderung der Taxitarifordnung vor dem Hintergrund der Erhöhung des Mindestlohnes	BV/0111/19	ungeändert beschlossen
Ö 5	Antrag der CDU-Fraktion "Anfrage zu der aktuellen Entnahme von Maulwürfen im Französischen Garten"	AN/0072/19-1
Ö 6	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Anfrage zu den aktuellen Maulwurfstötungen im Französischen Garten"	AN/0075/19-1
Ö 7	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Anfrage zu der Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Celle"	AN/0367/18-1
Ö 8	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Fragen zum Investitionsprogramm 2019: Produkt 552100 "Hochwasserschutz Aller/Fuhse" - 500.000 Euro Planungskosten für 2019 und 5,5 Mio. Euro Baukosten für die Jahre 2020 bis 2022"	AN/0368/18-1
Ö 9	Straßenrechtliche Widmung der Ortsstraße "Am Kieferngrund" im Ortsteil Klein Hehlen	BV/0041/19	ungeändert beschlossen
Ö 10	Straßenrechtliche Widmung der Ortsstraße "An der Riebeck" im Ortsteil Klein Hehlen	BV/0042/19	ungeändert beschlossen
Ö 11	Erlass einer Verordnung über den geschützten Landschaftsbestandteil "Eichenhain im Deppenhorn" in der Stadt Celle, Gemarkung Westercelle	BV/0134/19	ungeändert beschlossen
Ö 12	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Antrag des Ortsrates Altenhagen/Bostel/Lachtehausen vom 12.09.2018 zur Förderung der Nahwärmeversorgung - Behandlung in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und technische Dienste"	AN/0084/19-1	ungeändert beschlossen
Ö 13	Antrag der SPD-Fraktion "Prüfung durch die Verwaltung, an welchen Grundschulen keine überdachten Fahrradständer vorhanden sind, um dann ggf. Überdachungen und Radständer nachzurüsten"	AN/0291/17-1	ungeändert beschlossen
Ö 14	Antrag der FDP-Fraktion "Die Verwaltung wird gebeten, den Sachstand zur Widmung der Straße "Fritzenwiese" als Fahrradstraße (mit Anliegerverkehr) vorzustellen"	AN/0079/19-1	ungeändert beschlossen
Ö 15	Antrag der FDP-Fraktion "Anfrage zur Förderfähigkeit des Vorhabens Äußerer Ring/Nordwall zwischen Theo-Wilkens-Straße und Neumarkt"	AN/0369/18-1
Ö 16	Antrag der SPD-Fraktion "Anfrage zur Ausweisung der Welfenallee bzw. Teilen der Welfenallee als Tempo-30-Strecke"	AN/0093/19-1
Ö 17	Bericht 2018 zum Klimaschutzfonds	MV/0165/19
Ö 18	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 19	Anfragen an die Verwaltung
	Nichtöffentlicher Teil
N 20	(nichtöffentlich)	SI/2475/19
N 21	(nichtöffentlich)
N 22	(nichtöffentlich)
N 23	(nichtöffentlich)

Ausschuss für Umwelt, Verkehr und technische Dienste - 18.06.2019

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