ALLRIS / Stadt Celle

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Rates der Stadt Celle

Gremium:: Rat der Stadt Celle

Datum:: Do., 14.10.2021

Status:: gemischt (Protokoll genehmigt)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Alte Exerzierhalle
Ort:: Am Französischen Garten 1, 29221 Celle

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit		ungeändert beschlossen
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
Ö 4	Ehrung von Ratsmitgliedern durch den Niedersächsischen Städtetag
Ö 5	Einwohnerfragestunde nach § 17 der Geschäftsordnung
Ö 5.1	Einwohnerfragestunde der öffentlichen Ratssitzung am 14.10.2021 - eingegangene Fragen	MV/0285/21	zur Kenntnis genommen
Ö 6	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 09.09.2021	SI/2867/21
Ö 6.1	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 15.07.2021	SI/2756/21
Ö 7	Beendigung der Mitgliedschaft von Herrn Dirk Gerlach im Rat der Stadt Celle	BV/0287/21	ungeändert beschlossen
Ö 8	Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2018, die Entlastung des Betriebsleiters der Stadtentwässerung Celle für das Geschäftsjahr 2018 und Ergebnisverwendungsbeschluss	BV/0216/21	ungeändert beschlossen
Ö 9	Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Celle über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung) vom 28.09.1983 in der Fassung der Änderungssatzung vom 26.11.2020 mit Wirkung ab dem 01.01.2022	BV/0213/21	ungeändert beschlossen
Ö 10	Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2018, die Entlastung des Leiters des Eigenbetriebes für das Geschäftsjahr 2018 und Ergebnisverwendungsbeschluss	BV/0254/21	ungeändert beschlossen
Ö 11	Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2018, die Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2018 und Ergebnisverwendungsbeschluss	BV/0259/21	ungeändert beschlossen
Ö 12	Bewilligung einer außerplanmäßigen Auszahlung gem. § 117 NKomVG für das Gutachten Innenstadtkonzept und Klimakarte	BV/0262/21	ungeändert beschlossen
Ö 13	Erweiterung und Aktualisierung der städtischen Kreditrichtlinie - Anlagen und Konzernfinanzierung	BV/0263/21	ungeändert beschlossen
Ö 14	Künftiges Verfahren bei gewerblichen Grundstücksverkäufen	BV/0239/21	ungeändert beschlossen
Ö 15	Verkauf der Kindertagesstätten-Grundstücke an die allerland Immobilien GmbH (vorher: Städtische Wohnungsbau GmbH - WBG)	BV/0224/21	vertagt
Ö 16	Baugebiet Groß Hehlen Erweiterung Im Tale West "Neuenkamp" - Kaufpreisbildung	BV/0282/21	ungeändert beschlossen
Ö 17	Antrag der CDU-Fraktion "Bezuschussung von Smiley-Geräten für Ortsratsverbünde, die sich an der Aktion "Mobile Geschwindigkeitsmessung" beteiligen"	AN/0183/21-1	ungeändert beschlossen
Ö 18	Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Celle vom 18.12.1981 i.d.F. der Änderungssatzung vom 26.11.2020 mit Wirkung ab dem 01.01.2022	BV/0241/21	ungeändert beschlossen
Ö 19	Fortschreibung des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) für den Teilbereich Allerinsel	BV/0143/21	vertagt
Ö 20	105. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Celle "Großflächiger Lebensmitteleinzelhandel Dörnbergstraße - Ost" - Feststellungsbeschluss	BV/0226/21	ungeändert beschlossen
Ö 21	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 31 "Einzelhandel Trüllerstraße" mit Teilaufhebung des Bebauungsplans Nr. 78 "Wiesenstraße" im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB	BV/0223/21	ungeändert beschlossen
Ö 22	Bebauungsplan Nr. 167 "Gelände des Allgemeinen Krankenhauses Celle" - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB	BV/0196/21	ungeändert beschlossen
Ö 23	4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 1 GrH der Stadt Celle "Scheuener Straße" im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB) - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB	BV/0218/21	ungeändert beschlossen
Ö 24	Bebauungsplan Nr. 158 der Stadt Celle "Zwischen Fuchsberg und den Celler Wiesen" Erneuter Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs.1 BauGB Entwurf und öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)	BV/0220/21	ungeändert beschlossen
Ö 25	Bebauungsplan Nr. 165 GrH "Wohngebiet nördlich Hehlensloh" - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)	BV/0222/21	ungeändert beschlossen
Ö 26	Bebauungsplan Nr. 168 GrH der Stadt Celle "Wohngebiet Lehmhorstweg" - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)	BV/0217/21	ungeändert beschlossen
Ö 27	Änderung der Satzung über die Entschädigung der Rats-, Ortsrats- und sonstigen Ausschussmitglieder	BV/0276/21	ungeändert beschlossen
Ö 28	Antrag der Gruppe Zukunft Celle "Der Rat der Stadt Celle möge zum Schutz und Erhalt von historischen Objekten als Ausgangspunkt integrierter Stadtentwicklung die Gründung eines unabhängigen Gestaltungsbeirates beschließen"	AN/0187/21-1	ungeändert beschlossen
Ö 29	Antrag der Gruppe Zukunft Celle "Barrierefreie Teilhabe von Hör- und Sprachbehinderten an öffentlichen Ratssitzungen (u. a. durch Gebärdensprachdolmetscher/in sowie Untertitelung der Aufzeichnungen)"	AN/0182/21-1	ungeändert beschlossen
Ö 30	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 30.1	Unterjähriges Berichtswesen der Stadt Celle zum 30.06.2021	MV/0232/21	zur Kenntnis genommen
Ö 30.2	Bekanntgabe einer Eilentscheidung	MV/0264/21	zur Kenntnis genommen
Ö 30.3	Bekanntgabe einer Eilentscheidung	MV/0242/21	zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil
N 31	(nichtöffentlich)
N 32	(nichtöffentlich)	SI/2756/21
N 33	(nichtöffentlich)
N 34	(nichtöffentlich)
N 35	(nichtöffentlich)
N 36	(nichtöffentlich)

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Anlage zu TOP 5.1 des Rates 14.10.2021 - Fragen und Antworten EWO-Fragestunde			(wie Dokument)	655 kB

Rat der Stadt Celle - 14.10.2021

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