ALLRIS / Stadt Celle

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Rates der Stadt Celle

Gremium:: Rat der Stadt Celle

Datum:: Do., 07.07.2022

Status:: gemischt (Protokoll genehmigt)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Alte Exerzierhalle
Ort:: Am Französischen Garten 1, 29221 Celle

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
Ö 4	Einwohnerfragestunde nach § 17 der Geschäftsordnung
Ö 4.1	Einwohnerfragestunde der öffentlichen Ratssitzung am 07.07.2022 - eingegangene Fragen	MV/0162/22	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 15.06.2022	SI/2906/22
Ö 6	Berufung von neuen beratenden nicht dem Rat angehörenden Mitgliedern in Ausschüsse des Rates	BV/0152/22	ungeändert beschlossen
Ö 7	Besetzung des Dienstpostens der Ersten Stadträtin / des Ersten Stadtrates	BV/0154/22	ungeändert beschlossen
Ö 8	Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2019, die Entlastung des Betriebsleiters der Stadtentwässerung Celle für das Geschäftsjahr 2019 und Ergebnisverwendungsbeschluss	BV/0088/22	ungeändert beschlossen
Ö 9	Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2019, die Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2019 und Ergebnisverwendungsbeschluss	BV/0126/22	ungeändert beschlossen
Ö 10	Beteiligung der Gemeinde Algermissen, der Samtgemeinde Bruchhausen-Vilsen, der Gemeinde Lengede, der Gemeinde Lilienthal und des Flecken Salzhemmendorf als Träger an der Hannoversche Informationstechnologien AöR und Beschluss der 7. Änderungssatzungzur Änderung der Satzung der Hannoversche Informationstechnologien AöR	BV/0116/22	ungeändert beschlossen
Ö 11	Bewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung gem. § 117 NKomVG für die Beschaffung eines Schlegelhäckslers für den Friedhofsbetrieb	BV/0151/22	ungeändert beschlossen
Ö 12	Stadt als Steuerschuldnerin- Einführung eines Tax Compliance Management Systems	BV/0127/22	ungeändert beschlossen
Ö 13	Beschluss zur Teilnahme am Sofortprogramm EU-REACT "Perspektive Innenstadt"	BV/0298/21-1	ungeändert beschlossen
Ö 14	Verkauf der P+R-Anlage am Bahnhof an die Celler Parkbetriebe GmbH unter Einlage des Kaufpreises in die Stadtwerke Celle GmbH	BV/0056/22	ungeändert beschlossen
Ö 15	Verschiebung der Aufstellung des konsolidierten Gesamtabschlusses und der Kapitalflussrechnung, § 179 Abs. 1 NKomVG	BV/0122/22	ungeändert beschlossen
Ö 16	Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung der Stadtbibliothek Celle	BV/0095/22	ungeändert beschlossen
Ö 17	Antrag der Gruppe für Nachhaltigkeit und Vielfalt "Bewerbung als "Fairtrade-Stadt" im Rahmen der internationalen Kampagne "Fairtrade-Towns" von TransFair e.V."	AN/0070/22-1	ungeändert beschlossen
Ö 18	Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Toilettenanlagen in der Stadt Celle	BV/0153/21-2	ungeändert beschlossen
Ö 19	Antrag der SPD-Fraktion und der Gruppe für Nachhaltigkeit und Vielfalt "Der Rat möge in Bezug auf die Sanierung der Breiten Straße in einem Teilaspekt sein Vorbehaltsrecht nach § 58 NKomVG ausüben und über die Ausbauvarianten (bisher 1 und 2) entscheiden."	AN/0153/22	geändert beschlossen
Ö 20	Neufestsetzung des Wasserschutzgebietes Garßen	BV/0109/22	ungeändert beschlossen
Ö 21	Satzung über die Erhebung von Ablösebeiträgen für notwendige Einstellplätze von Kraftfahrzeugen in der Stadt Celle	BV/0128/22	ungeändert beschlossen
Ö 22	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 22.1	Quartalsbericht Forderungsmanagement zum 31.03.2022	MV/0120/22	zur Kenntnis genommen
Ö 22.2	Quartalsbericht Schuldenmanagement zum 31.03.2022	MV/0121/22	zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil
N 23	(nichtöffentlich)
N 24	(nichtöffentlich)	SI/2906/22
N 25	(nichtöffentlich)
N 26	(nichtöffentlich)

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Rat 07.07.2022 Anlage TOP 17 Änderungsantrag			öffentlich	51,8 kB
2	Anlage zu TOP 4.1 des Rates 07.07.2022 - Fragen und Antworten EWO-Fragestunde			(wie Dokument)	397,3 kB

Rat der Stadt Celle - 07.07.2022

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