ALLRIS / Stadt Celle

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Ausschusses für Klima, Umwelt, Verkehr und technische Dienste

Gremium:: Ausschuss für Klima, Umwelt, Verkehr und technische Dienste

Datum:: Mi., 21.09.2022

Status:: gemischt (Protokoll genehmigt)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Celle-Saal (Raum 424, 4. OG), Neues Rathaus
Ort:: Am Französischen Garten 1, 29221 Celle

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Genehmigung der Tagesordnung des öffentlichen Teils
Ö 3	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 16.06.2022 - öffentlicher Teil	SI/2932/22
Ö 4	Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Straßenreinigung der Stadt Celle vom 02.11.1995 i.d.F. der Änderung vom 28.11.2019 mit Wirkung ab dem 01.01.2023	BV/0192/22	ungeändert beschlossen
Ö 5	Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Celle vom 18.12.1981 i.d.F. der Änderungssatzung vom 14.10.2021 mit Wirkung ab dem 01.01.2023	BV/0193/22	ungeändert beschlossen
Ö 6	Antrag der Gruppe für Nachhaltigkeit und Vielfalt "Die Einführung der Vegetationsschutzsatzung im Sinne einer Baumschutzsatzung umzusetzen."	AN/0164/22-1	geändert beschlossen
Ö 7	Antrag der CDU-Fraktion "Ausruf einer städtischen Baumpflanzaktion"	AN/0094/22-1	zurückgezogen
Ö 8	Antrag der AfD-Fraktion "Maßnahmen gegen Vermüllen von Containerstellplätzen"	AN/0147/22-1	ungeändert beschlossen
Ö 9	Antrag der FDP-Fraktion "Anfrage zu Schutzmaßnahmen gemäß TA Lärm - Beschlussvorlage AN/306/21-2"	AN/0150/22-1	ungeändert beschlossen
Ö 10	Antrag der FDP-Fraktion "Realisierung von leistungsfähigen Photovoltaik Anlagen im Stadtgebiet"	AN/0342/21-1	ungeändert beschlossen
Ö 11	Antrag der WG-Fraktion "Überprüfung und Verbesserung der Lade-Infrastruktur für E-Mobilität"	AN/0163/22-1	zur Kenntnis genommen
Ö 12	Antrag der AfD-Fraktion "Anfrage zur Fahrradoffensive im Stadtgebiet Celle"	AN/0131/22-1
Ö 13	Antrag der FDP-Fraktion "Anfrage zum Hochwasserschutz / IV. Bauabschnitt ab Allerwehr - Durchführung einer Informationsveranstaltung"	AN/0045/22-1	zur Kenntnis genommen
Ö 14	Antrag der FDP-Fraktion "Anfrage aufgrund der ausgerufenen zweiten Stufe des "Notfallplans Gas": Mit welchen öffentlichen Leistungen kann die Stadt Celle einen wirkungsvollen Beitrag zum Einsparen von Energie leisten?"	AN/0161/22-1	zur Kenntnis genommen
Ö 15	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Anfragen zum Mobilitätskonzept, das derzeit von einem externen Planungsbüro für die Stadt Celle erstellt wird"	AN/0186/22-1	zur Kenntnis genommen
Ö 16	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 17	Anfragen an die Verwaltung
	Nichtöffentlicher Teil
N 18	(nichtöffentlich)
N 19	(nichtöffentlich)	SI/2932/22
N 20	(nichtöffentlich)
N 21	(nichtöffentlich)
N 22	(nichtöffentlich)

Ausschuss für Klima, Umwelt, Verkehr und technische Dienste - 21.09.2022

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