05.03.2008 - 4 Mitteilungen der Verwaltung

a)      Ausbau Schlossplatz

Die Baumaßnahmen im Bereich Neumarkt/Weißer Wall würden etwa bis Juni andauern. Hierfür werde der fließende Verkehr aus der Kanzleistraße über den südlichen Schlossplatz durch die Baustellen umgeleitet. Die Busse würden ab Anfang April ab Neumarkt fahren und im Juli wieder auf den Schlossplatz zurückverlagert.

Die Maßnahmen der  Allerbrücke würden im Juli beginnen. Zunächst werde einen 2-spurige Behelfsbrücke gebaut. Die Fertigstellung der eigentlichen Brücke werde ca. eineinhalb Jahre in Anspruch nehmen. In dieser Zeit sei es nicht mehr möglich von der Stadt kommend links in den Alten Bremer Weg einzubiegen.

b)     Öffnungszeiten der Geschäfte in der Innenstadt

Neben Einzelgenehmigungen und den Verkaufsoffenen Sonntagen, welche jetzt nicht mehr an ein Ereignis geknüpft sein müssen, sei es nach dem neuen Gesetz der Ladenschlusszeiten nunmehr möglich, in so genannten Ausflugsorten Geschäfte außerhalb der regulären Ladenschlusszeiten zu öffnen. Die Grenze sei bisher in der Schuhstraße verlaufen, der Rat werde in seiner nächsten Sitzung bezüglich einer etwaigen Erweiterung dieses Gebietes beschließen.

Siehe Anlage 1!

c)      Sonderparkgenehmigung/Überwachung „Ruhender Verkehr“ in der Innenstadt

Siehe Anlage 2!

d)     Spielgeräte Innenstadt

Vorgenannte Spielgeräte seien bis zur weiteren Verwendung im Fachdienst eingelagert.

e)      Am Heiligen Kreuz

Das Kopfsteinpflaster im vorstehenden Bereich sei zwischenzeitlich verfugt worden.

f)       Überhöhte Geschwindigkeit in der Schuhstraße

Die Verkehrssicherheitskommission werde sich in ihrer nächsten Sitzung mit dem Thema beschäftigen.

g)     Marktverlegung

Nach derzeitigem Planungsstand sei eine Marktverlegung nicht vorgesehen, da die Verkehrsabwicklung während der Bauphase Schlossplatz – auch unter Berücksichtigung von Gerichtsterminen – entsprechend geregelt werden kann.