01.10.2009 - 1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Besc...

Vor Eintritt in die Tagesordnung gratuliert der Ratsvorsitzende Dr. Haack dem anwesenden Beigeordneten Gerhard Franken recht herzlich zum Geburtstag und wünscht ihm für seine demnächst anstehende Reha-Maßnahme alles Gute. 

Danach eröffnet der Ratsvorsitzende die Sitzung und stellt die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit des Rates fest. Der Rat entscheidet einstimmig, folgenden Punkt von der Tagesordnung abzusetzen:

1)      Vorlage BV/0314/09:               Emission einer Kommunalanleihe.

Weiterhin besteht im Rat Einvernehmen, folgende Punkte neu auf die Tagesordnung zu nehmen:

1)      Vorlage BV/0332/09:               Berufung eines neuen beratenden Mitgliedes in den

Sozialausschuss

2)      Vorlage MV/0322/09:               Haushaltswirtschaftliche Sperre gem. § 30 GemHKVO

Danach wird die Tagesordnung - wie oben dargestellt - einstimmig bestätigt.