01.10.2009 - 10 Städtebaulicher Denkmalschutz West, Gebiet Inne...

Beigeordneter Rentsch trägt vor, dass die Attraktivität der Stadt verbessert werden müsse. Deshalb sei dieses Förderprogramm von großer Bedeutung, denn ohne die avisierte Sanierung sei kein nachhaltiger Fortschritt möglich. Trotz der prekären Haushaltslage sollte versucht werden, in dieses Programm aufgenommen zu werden, da die Stadt lediglich 1/3 der notwendigen Mittel kofinanzieren müsse. Erstaunt sei er über die Tatsache, dass der Ortsbürgermeister des betroffenen Ortsteils dieses sinnvolle Vorhaben nicht mittrage. Die SPD-Fraktion befürworte dieses Programm und bittet den Rat um breite Zustimmung.  

Ratsherr Dr. Bischoff führt aus, dass die hiesige Innenstadt maßgeschneidert für dieses Vorhaben sei. Die CDU-/FDP-Gruppe begrüße den Antrag auf Aufnahme ins Städtebauförderungsprogramm Städtebaulicher Denkmalschutz West und hoffe auf eine positive Entscheidung des zuständigen Ministeriums. Man erhoffe sich innovative Ideen und Impulse für Investitionen, z. B. für Projekte „neues Wohnen in alten historischen Gebäuden“. Dies stelle für die heimischen Betriebe quasi ein Konjunkturprogramm dar, wobei die Stadt hier mit überschaubaren finanziellen Mitteln ein Mehrfaches an Investitionen für die Innenstadt erwirken könne. Die CDU-/FDP-Gruppe werde zustimmen.

Ratsfrau Langhans erklärt, dass sich hier eine einmalige Chance anböte, die bisherigen Versäumnisse zu korrigieren. Die Fraktion der Bündnis 90 / Die Grünen hätte schon des Öfteren solche Impulse für die Innenstadt eingefordert. Beim weiteren Vorgehen sei es wichtig, die intensive Zusammenarbeit mit den lokalen Akteuren (u. a. mit der Fachwerkakademie) zu suchen, um dieses Projekt erfolgreich umzusetzen. Die Fraktion der Bündnis 90 / Die Grünen werde zustimmen.

Danach beschließt der Rat einstimmig das Ergebnis der vorbereitenden Untersuchung für das Untersuchungsgebiet Innenstadt in der vorliegenden Fassung.