30.09.2010 - 9 Errichtung eines Migrationsbeirates, gemeinsame...

Ratsherr Vasterling begrüßt die Einrichtung des neuen Gremiums, mit dem die Integration von Migrantinnen und Migranten in Celle gefördert werden solle. Er erklärt, dass sich die Ratsmitglieder mit dieser Thematik vorab ausführlich im Sozial- und im Jugendhilfeausschuss befasst hätten.

Ratsfrau Wiegel pflichtet ihm bei. Die Gründung eines Integrationsausschusses sei ein wichtiges Signal für eine lebendige und zukunftsweisende Arbeit. Sie verspreche sich von dem neuen Ausschuss eine Verbesserung der Zusammenarbeit mit den Migrantinnen und Migranten und die Möglichkeit, sich näher kennen zu lernen.

Ratsherr Schoeps schließt sich diesen Ausführungen an.

Ratsfrau Langhans erklärt, dass ihre Fraktion die Einrichtung des Integrationsausschusses begrüße. Zur Zusammensetzung des Ausschusses (7 stimmberechtigten Ratsmitgliedern und 7 vom Rat nach den Regeln der NGO benannten Mitgliedern (= beratende Mitglieder nach § 51 Absatz 7 NGO)) erklärt sie, dass den Migrantinnen und Migranten hoffentlich zukünftig noch Stimmrecht eingeräumt werde.

Ratsherr Köntopp erklärt, dass der FDP-Antrag zu Beginn der Sitzung aus haushalterischen Gründen mit Blick auf eine mögliche Reduzierung der Anzahl der Ausschüsse gestellt worden sei. Er führt weiter aus, dass in der Sache der Integrationsausschuss sinnvoll und richtig sei; dieser Ausschuss könne aber Integration nicht ersetzen.

Der Oberbürgermeister erklärt, dass angesichts der vielen Migrantinnen und Migranten in Celle ein Integrationsausschuss dringend notwendig sei. Er dankt allen Beteiligten für die Erarbeitung des Konzeptes des Integrationsausschusses.

Der Rat beschließt bei einer Gegenstimme mehrheitlich, einen Integrationsausschuss als weiteren Fachausschuss nach NGO zu bilden. Er soll aus 7 stimmberechtigten Ratsmitgliedern und 7 vom Rat nach den Regeln der NGO benannten Mitgliedern (= beratende Mitglieder nach § 51 Absatz 7 NGO) bestehen.