15.09.2010 - 5 Satzung zur Änderung der Satzung über die Erheb...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Datum:
- Mi., 15.09.2010
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB 6 Straßen, Verkehr und öffentliche Einrichtungen
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Die Verwaltung erläutert dazu, dass die Gebührenfestsetzung in diesem Fall für 2 Jahre erfolgt. Der kostenintensive Winterdienst in der Saison 2009/2010 macht eine Erhöhung der Straßenreinigungsgebühren erforderlich. Um den Anstieg etwas abzumildern, wird die Erhöhung auf 2 Jahre verteilt.
Nach kurzer Aussprache empfiehlt der Ausschuss dem Rat einstimmig, die der Vorlage als Anlage 2 beigefügte Satzung zur Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung der Stadt Celle zu beschließen.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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199 kB
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2
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(wie Dokument)
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24 kB
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