11.11.2010 - 11.1 Staffelung der Kita-Entgelte / Erfahrungsbericht

Die Verwaltung erläutert die Vorlage und weist darauf hin, dass noch nicht alle Anträge auf Gebührenermäßigung nach der neuen Staffelungstabelle eingegangen seien, derzeit lägen in den städtischen Einrichtungen von den antragsberechtigten Familien tatsächlich ca. 45% der Anträge vor.

Der Ausschuss diskutiert lebhaft den Werdegang der neuen Entgeltordnung und die von den einzelnen Fraktionen vertretenen Positionen. Es wird festgestellt, dass man letztlich den Beschluss für das neue Staffelungsmodell gemeinsam gefasst habe.

Aus dem Ausschuss wird auf die aktuell eingereichten Fraktionsanträge Nr. 100/2010 und 101/2010 verwiesen. Auch wenn diese Anträge vor Verweisung durch den VA im Fachausschuss noch nicht beraten werden könnten, sollte man für die weiteren Haushaltsberatungen zumindest ein Stimmungsbild abgeben.

Die Verwaltung stellt kurz eine überschlägige Berechnung der finanziellen Auswirkungen einer möglichen Ausweitung des Staffelmodells auf das 1. Kita-Jahr dar. Der berechnete Mittelbedarf beziffere sich auf rund 338.000,- €, wobei hier lediglich die Mindereinnahmen Berücksichtigung gefunden hätten. Personelle Auswirkungen könnten noch nicht benannt werden.

Abschließend befürwortet der Ausschuss einvernehmlich die Weiterverfolgung der Planungen zur Übertragung des Staffelmodells auf das 1. Kita-Jahr.