01.09.2010 - 1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Besc...

Der Ausschussvorsitzende Ratsherr Wilhelms eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

Anschließend wird beantragt, den TOP 6  „Celler Lichtkunstbahnhof“ von der Tagesordnung abzusetzen, da dieser bereits im VA entschieden wurde.

Die Fraktion Bündnis 90/Grüne fragt, ob die Anträge 55/2010 sowie 17/2009 und 9/2009 zur Problematik der Rathausumfahrung, Markt, Stechbahn noch auf die TO genommen werden können, wie der Verwaltung im Vorfeld der Sitzung bereits vorgetragen wurde. Die Verwaltung gibt hierzu bekannt, dass die Thematik der Anträge bereits diskutiert wurde und OB Mende hierzu kurzfristig den Sachstand sowie Lösungsvorschläge bekanntgeben wird.

Die CDU-Fraktion bittet, den TOP 4 „Heraushalten des Durchgangsverkehrs für LKW aus Altencelle“ ebenfalls abzusetzen, wenn hierzu keine neuen Erkenntnisse vorliegen. Es liegt jedoch zwischenzeitlich der neue Antrag 63/2010 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sowie die BV/0257/10 vor, über die in dieser Sitzung abzustimmen sei.

Daraufhin beschließt der Ausschuss einstimmig, den TOP 6 von der Tagesordnung abzusetzen.