25.11.2010 - 4 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 15 der Stad...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4
- Datum:
- Do., 25.11.2010
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Vorzimmer FB 3
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Der Ausschussvorsitzende erteilt das Wort an Frau Bröder (Planungsbüro instara), die ausführlich das Vorhaben, bzw. die geplante Erweiterung erläutert. Die textlichen Festsetzungen hierzu werden von ihr aufgeschlüsselt.
Die SPD-Fraktion weist auf die Verkehrsproblematik im Bereich der Biogasanlage hin und regt eine Verkehrszählung an. Es wird festgestellt, dass der Investor die Verantwortung für den reibungslosen Straßenverkehr in diesem Bereich zu tragen hat und dies ggf. durch den Durchführungsvertrag zu regeln sei. Auf die Frage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen, wann der Durchführungsvertrag den Ratsgremien vorgelegt werde, teilt die Verwaltung mit, dass dies selbstverständlich vor dem Satzungsbeschluss geschehen wird.
Frau Bröder gibt bekannt, dass die Stromabnahme noch nicht endgültig geregelt sei, hier allerdings wirtschaftliche Gründe ausschlaggebend seien und die Anlage ausschließlich mit nachwachsenden Rohstoffen betrieben würden. Eine Geruchsbelästigung sei nicht gegeben, da die Behälter gut verschlossen seien und Gerüche nur in unmittelbarer Nähe wahrnehmbar seien.
Der Ausschussvorsitzende dankt Frau Bröder für ihre Ausführungen.
Der Ausschuss gibt dann einstimmig folgende Beschlussempfehlung:
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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1,8 MB
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2
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(wie Dokument)
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1,3 MB
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3
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(wie Dokument)
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54,1 kB
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4
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(wie Dokument)
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851,5 kB
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5
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(wie Dokument)
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248,6 kB
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6
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(wie Dokument)
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113 kB
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