16.11.2010 - 4 Haushalt 2011/12

Die Verwaltung informiert über den Haushaltsentwurf für den Teilhaushalt 4, Bildung, Jugend und Soziales und stellt die wesentlichen Produkte im Zuständigkeitsbereich des Schulausschusses im Rahmen eines Vortrages vor und berichtet über Schwerpunkte der Arbeit.             

Die Präsentationsfolien des Vortrages sind der Niederschrift beigefügt.

Im Anschluss an den Vortrag werden Fragen der Schulausschussmitglieder beantwortet. Die Fraktion der Grünen fragt nach der Zusammenarbeit zwischen den Grundschulen und den weiterführenden Schulen beim Übergang nach Klasse 4. Die Vertreterin der Rektorenkonferenz weist auf gemeinsame Informationsveranstaltungen für die betroffenen Eltern hin. Ein Kommunikationsmodell analog der Zusammenarbeit zwischen Grundschulen und Kindertagesstätten funktioniere aber angesichts der Vielzahl der weiterführenden Schulen nicht.

Auf Nachfrage der CDU- Fraktion nach den Aktivitäten der Schulen im Projekt „Leuchtturm“ bestätigt die Verwaltung, dass die Räume von einigen Schulen und Kindertagesstätten regelmäßig genutzt werden. Darüber hinaus werden dort Fortbildungen für Erzieher/-innen und Lehrkräfte durchgeführt.

Die CDU-Fraktion bittet um Erläuterung, warum Ausgaben, die nach altem Haushaltsrecht im Vermögenshaushalt aufgeführt wurden, nun im Ergebnishaushalt berücksichtigt werden. Die Verwaltung erläutert, dass nur noch wertsteigernde Unterhaltungsmaßnahmen und Reparaturen im Investitionsprogramm aufgeführt werden.

Zu Seite 118 der Anlage „ 4711800 Auflösung Sammelposten“ wird über die Niederschrift klar gestellt, dass es sich um die Abschreibungen auf investiv angeschaffte Gegenstände von 150 – 1.000 € handelt. Die Abschreibungsdauer beträgt ausnahmslos 5 Jahre.

Anhand des Auszuges aus dem Investitionsprogramm weist die Verwaltung kurz auf einige der geplanten Investitionsmaßnahmen an den Schulen in den Jahren 2011 und 2012 hin.

Die Fraktion der Linken möchte wissen, wie die Einzelmaßnahmen an den gemischt genutzten Schulanlagen abgewickelt werden. Die Verwaltung führt aus, dass die Stadt Celle als Grundstückseigentümerin für die Planung und Durchführung verantwortlich sei. In der Regel werden alle Kosten im Rahmen der Betriebskostenabrechnung anteilig vom Landkreis mitfinanziert. Die Zuschüsse des Landkreises für die gemischt genutzten Schulen werden beim Landkreis abgeschrieben. Bei Einrichtungen die ausschließlich von den Sekundarschüler/-innen genutzt werden, trage der Landkreis allein die Kosten. Über notwendige Investitionsmaßnahmen werde der Landkreis durch die Stadt informiert.

Bei dem geplanten Anbau in Groß Hehlen wurde einvernehmlich festgestellt, dass der Raumbedarf durch die Grundschule entstanden ist und daher die Stadt die Kosten allein zu tragen habe.

Bei dem in 2010 erstellten Anbau an die GHS Blumlage hat der Landkreis eine Mitfinanzierung der Gruppenräume abgelehnt, weil die Notwendigkeit zusätzlicher Räume für die Hauptschüler/-innen bestritten wurde, obwohl dies nach Einschätzung des Schulleiters nicht zutreffend sei.

Über die Niederschrift wird mitgeteilt, dass keine Zuschüsse für die Photovoltaikanlage der GS Waldweg beantragt werden können.

Die Fraktion der Grünen fragt nach, ob die Sanierung der Turnhalle Blumlage im Jahr 2012 nicht noch verschoben werden könne. Die Verwaltung bittet um Klärung der Frage im Finanzausschuss.

Die Schulausschussmitglieder nehmen die Haushaltsvoranschläge zur Kenntnis.