12.05.2011 - 1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Besc...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1
- Sitzung:
-
Sitzung des Rates der Stadt Celle
- Gremium:
- Rat der Stadt Celle
- Datum:
- Do., 12.05.2011
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:07
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Der Ratsvorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit des Rates fest.
Es besteht Einvernehmen, die Tagesordnung, um den Tagesordnungspunkt Einrichtung eines Geschäftsordnungsausschusses (BV/0241/11) zu erweitern, den Tagesordnungspunkt Stand der Verkehrsplanung Richard-Katzenstein-Straße/ Hehlentorstraße (BV/0226/11) abzusetzen und den Tagesordnungspunkt NABK Absichtserklärung (BV/0152/11-1) im öffentlichen Teil der Sitzung zu behandeln.
Ratsherr Dr. Haack erklärt unter Bezugnahme auf die Absetzung des Tagesordnungspunktes Stand der Verkehrsplanung Richard-Katzenstein-Straße/ Hehlentorstraße (BV/0226/11), der auch in der gestrigen gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Straßenbau und Verkehr und des Planungsbauausschusses ohne Beschlussempfehlung beendet wurde, dass die alte Beschlussfassung des Rates nach wie vor Bestand hätte.
Ratsvorsitzender Wilhelms ergänzt, dass es zur Thematik eine neue Vorlage der Verwaltung geben werde.
Danach wird die Tagesordnung wie oben dargestellt- einstimmig bestätigt.