12.05.2011 - 8 Umbildung der Fachausschüsse
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8
- Sitzung:
-
Sitzung des Rates der Stadt Celle
- Gremium:
- Rat der Stadt Celle
- Datum:
- Do., 12.05.2011
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:07
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Der Rat stellt die geänderte Sitzverteilung in den Fachausschüssen durch einstimmigen Beschluss fest:
1) Liegenschaftsausschuss
Ein Sitz im Liegenschaftsausschuss ist durch LOSENTSCHEID zwischen der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Unabhängigen zu vergeben; das Los zieht der Oberbürgermeister und ergibt folgendes Ergebnis: SPD-Fraktion.
Die Besetzung des Liegenschaftsausschusses bleibt somit unverändert.
2) Jugendhilfeausschuss
Die Fraktion Die Unabhängigen benennt als Mitglied Ratsherrn Scherer und als Vertreter Ratsherrn Pillibeit.
Die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen hat ein sog. Grundmandat im Jugendhilfeausschuss und benennt Ratsfrau Langhans und als Vertreterin Ratsfrau Schrader.
3) Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss:
Die Fraktion Die Unabhängigen benennt als Mitglied Ratsherrn Dr. Haack.
4) Feuerschutzausschuss:
Die Fraktion Die Unabhängigen benennt als Mitglied Beigeordneten Dr. Hörstmann.
5) Ausschuss für Personalangelegenheiten u. Verwaltungsreform
Die Fraktion Die Unabhängigen benennt als Mitglied Ratsherrn Pilibeit.
6) Kulturausschuss
Die Fraktion Die Unabhängigen benennt als Mitglied Ratsherrn Dr. Haack.
7) Schulausschuss
Die Fraktion Die Unabhängigen benennt als Mitglied Beigeordneten Dr. Hörstmann.
8) Sozialausschuss
Die Fraktion Die Unabhängigen benennt als Mitglied Ratsherrn Dr. Haack.
9) Sportausschuss
Die Fraktion Die Unabhängigen benennt als Mitglied Beigeordneten Dr. Hörstmann.
10) Ausschuss für Wirtschaftsförderung u. Stadtmarketing
Die Fraktion Die Unabhängigen benennt als Mitglied Ratsherrn Scherer.
11) Integrationsausschuss
Die Fraktion Die Unabhängigen benennt als Mitglied Ratsherrn Pillibeit.
12) Ausschuss für öffentliche Einrichtungen und Umwelt
Die Fraktion Die Unabhängigen benennt als Mitglied Ratsherrn Pillibeit.
13) Ausschuss für Straßenbau und Verkehr
Die Fraktion Die Unabhängigen benennt als Mitglied Ratsherrn Scherer.
13) Planungs- und Bauausschuss
Die Fraktion Die Unabhängigen benennt als Mitglied Ratsherrn Dr. Haack.
Die bisherigen Grundmandate der WG-Fraktion in allen 14 Fachausschüssen entfallen, da es diese Fraktion nicht mehr gibt. Falls auf ein Ratsmitglied kein Sitz entfällt und er keiner Fraktion oder Gruppe angehört, kann er gem. § 51 Abs. 4 S. 3 NGO verlangen, in einem Fachausschuss seiner Wahl beratendes Mitglied zu werden. Ratsherr Schoeps erklärt, dass er als beratendes Mitglied dem Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses angehören möchte.