22.06.2011 - 3 Neuregelungen bei Art und Umfang der Straßenrei...

Die Fachverwaltung erläutert zunächst ausführlich anhand der vorliegenden Beschlussvorlage die am 09.06.2011 durch den Rat der Stadt Celle beschlossenen Änderungen bei Art und Umfang der Straßenreinigung. Durch diese Anpassungen sollen Einsparungen erzielt werden. Beispielsweise seien schmale Straßen und Sackgassen in die Reinigungsklasse 4 überführt worden, da die bisherige Reinigung dieser Strecken durch Handkolonnen zu aufwändig und kostenintensiv gewesen sei (z. B. im Quittenweg, Mirabellenweg, Hebbelerstraße, Am Hang, Bauernkamp). Die Bürger müssten jetzt zwar selbst die Reinigung und den Winterdienst in den betreffenden Straßen vornehmen, würden dadurch aber Gebühren sparen.

Ortsratsmitglied Falkenhagen fragt nach, ob die betroffenen Anwohner vorher dazu gehört worden seien. Die Verwaltung führt aus, dass dies nicht vorgesehen sei; die Anwohner werden demnächst über die beschlossenen Veränderungen schriftlich informiert. Ortsratsmitglied Hufschmidt-Bergmann führt aus, dass sich bei Straßen der Reinigungsklasse 4 oftmals nicht alle Anwohner an den ihnen obliegenden Pflichten halten und nur wenige die Straße kehren würden; hier bestünde noch Verbesserungsbedarf.

Beigeordneter Wallat trägt vor, dass im letzten Winter in vielen Straßen des hiesigen Ortsteils wochenlang kein Winterdienst verrichtet worden sei. Wenn jetzt noch mehr Personal und Maschinen abgeschafft werden, würde dies den Winterdienst noch mehr schwächen. Die Fachverwaltung gibt dazu an, dass die Stadt im letzten Winter alle vorhandenen Ressourcen aktiviert und so viele Fremdfirmen wie möglich engagiert hätte, um dem überaus strengen Winter zu begegnen; mehr Kapazitäten standen jedoch nicht zur Verfügung. Ortsbürgermeisterin Dr. Peters bittet um Auskunft, was die Anwohner denn machen sollen, wenn ihre Straßen völlig zugeschneit seien und sie dann nicht mehr herauskämen. Die Fachverwaltung antwortet, dass in Notfällen die Stadt angerufen werden könne und man werde versuchen, möglichst zeitnah mit einem Radlader zu räumen. In manchen Ortsteilen hätten die Bürger/innen auch die ansässigen Landwirte um Hilfe gebeten und diese hätten dann mit ihren großen Maschinen die Straßen frei geräumt. Hierzu gibt Beigeordneter Wallat an, dass solche Vorschläge für die Bürgerschaft nicht befriedigend seien. Beigeordneter Zobel ergänzt, dass in der Straße „An der Baumschule“ die Anwohner auch die Straße und die Zufahrten frei geschoben hätten, dies sei jedoch sehr beschwerlich gewesen.

Abschließend dankt die Ortsbürgermeisterin der Fachverwaltung für die heutigen Ausführungen und Erläuterungen im Ortsrat.