23.11.2011 - 7 Ergänzung der Straßen- und Wegebeleuchtung (CDU...

Der Ortsbürgermeister und Ortsratsmitglied Schulz erläutern die Anträge vom 07.11.2011, 19.07.2011 und 15.02.2009. Der Ortsrat ist künftig auch für die Straßenbeleuchtung zuständig und gibt die Reihenfolge vor.

Ein Bürger merkt an, dass auf der Zeichnung (Anlage 1 des CDU-Antrages vom 19.07.11) ein- bis zwei Laternen fehlen.

Nach Erörterung greift der Ortsrat den Beschlussvorschlag des CDU-Antrages vom 07.11.11 auf und beschließt einstimmig wie folgt:

Der Ortsrat Klein Hehlen beantragt das Aufstellen von insgesamt drei Straßenlaternen unter Berücksichtigung nachfolgender Priorität:

1. Ausleuchtung des Fahrradabstellplatzes an der Grund- und Sprachheilschule.

2. An der Wegeverbindung zwischen Zugbrückenstraße und An der Beeke,
  Ergänzung: In einem Ortstermin mit der Fachverwaltung sollte der hintere Teil des

  Weges in Augenschein genommen werden und die dort gegebenenfalls fehlende

  Beleuchtung ergänzt werden.

3. Auf dem Westmarkt in der Witzlebenstraße.

Entsprechende Haushaltsmittel für diese Maßnahme sind gemäß § 93 Abs. 2 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) zur Verfügung zu stellen bzw. werden hiermit beantragt.