29.11.2011 - 3 Pflichtenbelehrung und Verpflichtung der berate...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3
- Datum:
- Di., 29.11.2011
- Status:
- gemischt (Protokoll genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Nach der konstituierenden Ratssitzung am 03.11.2011 sind die beratenden Mitglieder in den Ausschüssen neu zu benennen.
Der Dezernent begrüßt als beratendes Mitglieder Herrn Eckehard Bühring von der AG Umwelt und Naturschutz, Herrn Harald Hartmann als Vertreter der Kleingärtner und als neues beratendes Mitglied Herrn Friedrich Lodemann als Vertreter des Landvolkes. Vorgenannte werden über ihre Pflichten belehrt, die sich aus den §§ 40 bis 42 des Nds. Kommunalverfassungsgesetzes ergeben.
Die beratenden Mitglieder erhalten das Nds. Kommunalverfassungsgesetz in gebundener Form sowie die neue Geschäftsordnung des Rates, die Hauptsatzung der Stadt Celle sowie die Satzung über die Entschädigung der Rats-, Ortsrats- und sonstigen Ausschussmitgliedern ausgehändigt.
Nachdem der Dezernent die beratenden Mitglieder per Handschlag verpflichtet hat, unterschreiben diese eine Erklärung, in der sie die Belehrung und Verpflichtung bestätigen.
Der NABU Gruppe Stadt Celle e.V. hat zwischenzeitlich Herrn Heinz Klepsch gemeldet, der vorbehaltlich der Berufung durch den Rat im nächsten Ausschuss belehrt und verpflichtet werden wird. Von der Jägerschaft steht eine offizielle Meldung noch aus.
