01.06.2011 - 7 17. Verordnung zur Änderung der Verordnung über...

Die angestrebten Änderungen bewirken Einsparungen ohne das Leistungsspektrum massiv einzuschränken.

Das bisher starre Reinigungssystem wird auf ein flexibles bedarfsgerechtes System umgestellt, wobei die Reinigungsintervalle auf das ganze Jahr bezogen gelten werden.

Sackgassen werden weitestgehend nicht mehr in den Reinigungsklassen erfasst.

Fragen des Ausschusses werden beantwortet.

Der Ausschussvorsitzende stellt klar, dass der letzte Satz des neu gefassten § 3 „Reinigungsklassen“ nicht für den Winterdienst gilt. Gemeint sind nach Aussage der Verwaltung z. B. zugeparkte Straßenabschnitte.

Der 3. Satz lautet: Als Reinigung gilt auch, wenn die Gemeinde aus von ihr nicht zu vertretenden Gründen gehindert ist, die Straßenreinigung durchzuführen.

Anschließend empfiehlt der Ausschuss entsprechend der Vorlage einstimmig:

Beschlussvorschlag:

Der Rat beschließt die als Anlage beigefügte 17. Verordnung.