08.03.2011 - 7 Situation auf den städtischen Spielplätzen

Im Ausschuss  wird der Entwurf einer Spielplatzsatzung als Beratungsgrundlage verteilt.

Der Dezernent berichtet von missbräuchlicher Nutzung der Spielplatzflächen und schwebender Rechtsstreitigkeiten. Sicherlich kann ein sozialkorrektes Verhalten durch eine entsprechende Satzung nicht erwirkt werden, jedoch kann diese eine Grundlage für durchgreifendes Handeln bieten.

Von einer Regelung würden etwa 80 städtische Spielplätze betroffen sein. Verwaltungsintern läuft derzeit noch die Detailabstimmung.

Der Ausschussvorsitzende plädiert dafür, die Thematik nicht weiter zu vertiefen sondern vorerst  intern in den Fraktionen zu besprechen.