07.09.2011 - 13 Anfragen an die Verwaltung

Die SPD-Fraktion erläutert, dass im Zuge der Bauarbeiten im Bereich Neustadt/Heese auch zwei Fußgängerüberwege (in der Heese und der Bredenstraße) betroffen seien. Sie bittet die Verwaltung um Prüfung, ob diese beiden Überwege in der dunklen Jahreszeit mit gelben Blinklichtern ausgestattet werden können.

Außerdem wird darauf hingewiesen, dass das Wasserspiel auf der Stechbahn seit einigen Wochen defekt ist. Nach Aufhebung der Rathausumfahrung wäre dies eine Bereicherung für die Attraktivität der Innenstadt. Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, was dort kaputt ist und in welchem zeitlichen Rahmen eine Reparatur möglich sei.

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erinnert an die Beantwortung ihrer Anträge 70/2010 und 76/2011.

Weiterhin wird darum gebeten, die Fahrradständer vor Karstadt zeitnah wieder aufzustellen, die aufgrund einer Veranstaltung abgebaut worden seien.

Ferner wird um Prüfung der Ampelanlage in der Mühlenstraße Richtung Trift gebeten. Wenn dort kein PKW, sondern nur ein Radfahrer an der roten Ampel warten müsse, erkenne die Schleife den Radfahrer nicht und das „Grün“ werde nicht ausgelöst.

Der Vertreter des ADFC, Herr Haße, möchte wissen, ob nach dem Scheitern des GEDO-Konzeptes nicht kurzfristig die Anzahl der Fahrradstellplätze erhöht werden könne. Dieser Punkt soll in einer der nächsten Sitzungen beantwortet werden.

Die FDP-Fraktion fragt nach der Anzahl der Elektrotankstellen im Stadtgebiet. Der Verwaltung ist nur eine - im Parkhaus Nordwall - bekannt.

Weiterhin wird der Planungsstand zu Kreisverkehr am Neumarkt gefragt. Hierzu läuft die direkte Abstimmung mit der Freien Planungsgruppe Berlin, von der momentan aktuelle Erhebungen gemacht werden. Weitere Informationen hierzu folgen.

Außerdem wird gefragt, ob die Arbeiten an der Bahnhofsunterführung im Zeitplan liegen. Die Verwaltung bestätigt dies.

Die CDU-Fraktion bittet die Verwaltung darum, im Zusammenhang mit der Schulwegesicherheit die Situation in im Bereich Petersburgstraße/Bremer Weg/An der Beeke in Augenschein zu nehmen. Hier ist es für Kinder sehr unübersichtlich und sie sind oft überfordert. Die Verwaltung sagt dies zu.