19.05.2011 - 1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Besc...

Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit des Planungs- und Bauausschusses fest.

Die SPD-Fraktion beantragt Tagesordnungspunkt 9 abzusetzen, da hier noch weiterer Informations- und Beratungsbedarf bestehe. Stadtbaurat Dr. Hardinghaus bittet für die Verwaltung ebenfalls um Absetzung.

Die FDP-Fraktion wünscht eine Beratung, da die Verwirrungen von der Verwaltung verursacht seien.

Auf Antrag der CDU-Fraktion wird einstimmig beschlossen, die Sitzung zu unterbrechen.

Sitzungsunterbrechung: 17:06 – 17:18 Uhr

Nach Wiedereintritt in die Tagesordnung lehnt der Ausschuss mit 4 Ja-Stimmen und 5 Nein- Stimmen den Antrag der SPD-Fraktion ab. Die Tagesordnung wird unverändert bestätigt.